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26. Ausgabe 2020 (25. Juni 2020)

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Donnerstag, 25. Juni 2020 | Seite 6 Aus den Verhandlungen des Regierungsrates Asylzentrum «Matt» in Linthal. Das Asylzentrum «Matt» in Linthal wird saniert Der Regierungsrat genehmigt die umfassende Sanierung und den Umbau des Gebäudes für 600 000 Franken. Die Liegenschaft Asylzentrum «Matt» in Linthal wird seit 1994 genutzt. Sie wurde damals zum Preis von 365 000 Franken durch den Kanton Glarus gekauft. Das Gebäude bietet Platz für maximal 19 Personen. In der Unterkunft in Linthal wurden seit über 10 Jahren keine grösseren Unterhaltsarbeiten mehr vorgenommen. Die allgemeinen Räume, die Küche und die sanitären Anlagen sind in ungenügendem Zustand. Auch die Einteilung und Einrichtungen der Nasszellen sind nicht optimal. Beanstandet wird auch der Zustand der Heizungs- und Sanitärleitungen, welche gesamtheitlich ersetzt und gedämmt werden müssen. Möglichst zeitnah sind die sanitären Leitungen von Grund auf zu erneuern; stehendes Wasser in den Leitungen stellen ein Gesundheits - risiko dar. Umfassende Sanierung geplant: Aufgrund dieser Erkenntnisse wurde die bereits bewilligte Sanierung des Dachs und der Küche von 100 000 Franken hinterfragt und eine Gesamt - sanierung mit einer Photovoltaik - anlage, einem Umbau der Nasszellen und einem Ersatz der Haustechnik geprüft. Dadurch können bei gleichzeitiger Ausführung Synergien genutzt werden. Der Rückbau der Ölheizung und die Umstellung auf das Fern - wärmenetz kann dann im Jahre 2024 mit geringem Aufwand und ohne Betriebsunterbruch umgesetzt werden. Es wird mit Kosten von 110 000 Franken für die Dachsanierung mit integrierter Photovoltaikanlage und 490 000 Franken für die zusätzliche Sanierung der Nasszellen, Küche und Haustechnik gerechnet. Die Finanzierung erfolgt über den Fonds «Asylwesen». Arbeitsvergabe Projekt Landschaftsqualität Der Regierungsrat vergibt den Auftrag für die Evaluation des Projektes Landschaftsqualität im freihändigen Verfahren an zwei Unternehmen. Projekte zur Förderung der Landschaftsqualität können initiiert und dafür entsprechende Direktzahlungen ausgerichtet werden. Die dafür vom Landrat genehmigte Kreditsumme beträgt für total 8Jahre19,9 Mio. Franken; 7,3 Mio. Franken davon sind für Vernetzungsprojekte bestimmt. Der Kanton Glarus beteiligte sich mit 10 Prozent an diesen Direktzahlungen. Der Bund verlangt eine Evaluation des Landschaftsqualitätsprojektes bis Ende 2021. Diese Evaluation bildet die Basis für die Weiterführung dieses Projektes in den Jahren 2022 bis 2023. Der Glarner Bauernverband hat die Trägerschaft des Projekts übernommen. Der Auftrag geht an die Firmen Quadra GmbH und mf k&p, Zürich. Lerchenstrasse in Netstal wird saniert Der Regierungsrat genehmigt das Ausführungsprojekt. Die Sanierung erfolgt in drei Etappen bis 2022. Die Lerchenstrasse ist in einem (Foto: Andy Wickart, Haustechnik) schlechten Zustand und muss saniert werden. Auch bei den Werkleitungen besteht erheblicher Sanierungsbedarf. Gleichzeitig mit der Sanierung soll die Strasse neu gestaltet und für den Fussgängerverkehr verbessert werden. An vier lokalen Stellen wird die Strasse eingeengt. Das ermöglicht den Fussgängern einen übersichtlichen Übergang und das Geschwindigkeitsniveau auf der Lerchenstrasse wird damit gesenkt. Entlang der Strasse wird soweit als möglich ein Trottoir erstellt. Die bestehenden Stützmauern werden ersetzt. Die Bushaltestelle Lerchen wird um rund 90 m in Richtung Netstal verschoben und behindertengerecht ausgebaut. Sämtliche Werkleitungen werden im Zuge der Bauarbeiten erneuert. Die Sanierung der Lerchenstrasse erfolgt in drei Etappen über die Jahre 2020 bis 2022. Es muss Land im Umfang von zirka 990 m 2 erworben werden. Kosten: Die Kosten für das Strassenprojekt exklusiv den Werkleitungsarbeiten betragen rund 2100 000 Franken. Der Anteil für die Bushaltestelle beträgt 200 000 Franken und für den Gehweg rund 480 000 Franken. Amtliche Vermessungen sind nachgeführt Der Regierungsrat genehmigt den Schlussbericht über die Nachführung der amtlichen Vermessung 2019. Die Eidgenössische Vermessungs - direktion, die im Auftrag des Kantons Glarus die Aufsicht über die amtliche Vermessung ausübt, erstattet jährlich einen Rechenschafts- und Tätigkeitsbericht über die Nachführung der amtlichen Vermessung. Der Bericht wird jeweils ergänzt durch den Rechenschaftsbericht der Firma Geodata Glarus AG sowie durch die detaillierten Kostenzusammenstellungen und Abrechnungsunterlagen. Die Nachführungsarbeiten wurden gemäss dem gültigen Nachführungsvertrag und entsprechend den eidgenössischen und kantonalen Vorschriften ausgeführt. Der Kostenanteil des Kantons beträgt 2019 insgesamt 49 814 Franken. Geoinformationen online abrufen: Die von der Geodata Glarus AG erfassten Daten können in verschiedenen Darstellungen und Datenfilterungen direkt auf dem Glarner Geoportal abgerufen werden. Touristische Projekte werden unterstützt Der Kanton Glarus unterstützt fünf touristische Projekte mit insgesamt 218 000 Franken. Die fünf unterstützten Tourismus - projekte beanspruchen zusammen rund 10 Prozent der bis Ende 2023 verfügbaren kantonalen Fördermittel von 2142 250 Franken. • Erneuerung Geoparktafeln der IG Tektonikarena Sardona: Aus dem ehemaligen Geopark Sarganserland-Walensee-Glarnerland ist das UNESCO-Welterbe Tektonik - arena Sardona entstanden. Aus der Zeit des Geoparkes sind immer noch Informationstafeln im Gelände zu finden. Die insgesamt 47 Tafeln, welche in den Kantonen Glarus (24) und St. Gallen (23) an strategisch guten Standorten aufgestellt sind oder waren, sollen erneuert werden. Beitrag an die Erneuerung der Glarner Tafeln: 25 Prozent der Gesamtkosten, maximal 45 000 Franken. • Neubau Jurtencamp Glarnerland in Sool: Die bestehende Infrastruktur in der Wart (Sool) wird erweitert und zu einem Jurtencamp ausgebaut. Damit können die Angebote von grösseren Gruppen gebucht und so zusätzliche Übernachtungen generiert werden. Das Tourenangebot bietet für verschiedene Gästesegmente mass - geschneiderte Tages- oder Mehrtages - erlebnisse, u. a. mit Packziegen. Das Angebot wird mit andern touris - tischen Leistungsträgern vernetzt und von VISIT Glarnerland vermarktet. Beitrag: 25 Prozent der Gesamt - kosten, maximal 24 000 Franken. • Aufbau E-Bike Glarnerland: Eine Interessengruppe – bestehend aus Vertretern der lokalen und kantonalen Tourismusorganisationen sowie der Energiewirtschaft – will durch den Aufbau eines Ladestationennetzes für das Glarnerland eine Infrastruktur schaffen, die den Elektrobike-Sport bei Einheimischen und Gästen fördert. Insgesamt sind 15 neue Lade - stationen an strategisch geeigneten Standortenwie Berggasthäuser, Sportgeschäfte oder ÖV-Knotenpunkte geplant. Zusammen mit den bereits bestehenden 10 Ladestationen entsteht so ein genügend dichtes Netz, um den ganzen Kanton per E-Bike entdecken zu können. Beitrag: 25 Prozent der Gesamtkosten, maximal 47 000 Franken. • Ausbau Gästezimmer im Hotel Bergführer in Elm: Das Hotel Bergführer, das direkt an der Elmer Skipiste (Talabfahrt) liegt, verfügt über 8 Zimmer mit insgesamt 20Betten. Um den heutigen Standards gerecht zu werden und die Sterneklassifizierung halten zu können, sollen alle Zimmer komplett erneuert werden. Beitrag: 25 Prozent der Gesamtkosten, maximal 54 000Franken. • Ausbau Gästezimmer im Gasthaus Sonne in Elm: Das Gasthaus Sonne liegt im Dorfzentrum von Elm. Traditionell als Restaurant geführt, verfügte es auch immer über Gästezimmer in einem einfachen Ausbaustandard. Nun soll der 1. Stock den heutigen Gäste - bedürfnissen angepasst werden und mit Dusche/WC im Zimmer aus - gestattet werden. Beitrag: 25 Prozent der Gesamtkosten, maximal 48 000 Franken. NOK-Gründungsvertrag soll durch Axpo-Aktionärsbindungsvertrag ersetzt werden Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, den NOK-Gründungsvertrag auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Axpo-Aktionärsbindungsvertrags aufzuheben. Das Postulat der SP soll abgeschrieben werden. Der Regierungsrat legt einen weiteren Bericht zur Axpo-Eignerstrategie und zum Aktionärsbindungsvertrag vor. Er stimmt den geplanten Statuten - änderungen grundsätzlich zu. Im August 2017 wurde der Axpo Holding Stromnetze der Axpo Holding. mitgeteilt, dass der Kanton Glarus die Ablösung des NOK-Gründungsvertrags bis zu einer rechtsverbind - lichen Klärung des Klageverfahrens betreffend dem Pumpspeicherwerk Limmern dem Landrat nicht zur Beschlussfassung vorlegen wird. Im Vernehmlassungsverfahren zum Aktionärsbindungsvertrag, den Sta - tuten und der Eignerstrategie der Aktionäre hat der Regierungsrat im August 2018 diese Meinung nochmals bekräftigt sowie einzelne Änderungen vorgeschlagen. In der Folge konnte der Streit mit der Axpo in Sachen Pumpspeicherwerk Limmern mit einem Vergleich abgeschlossen werden. Vorteile des neuen Vertragswerks überwiegen: Der Gründungsvertrag der damaligen Nordostschweizer Kraftwerke (NOK) enthält Vorgaben, die für den Kanton Glarus sehr einschneidend sind. Gemeint ist unter anderem die Pflicht zum Bezug des benötigten Stroms über die Axpo, das Vorzugsrecht der Axpo bei der Vergabe neuer grösserer Konzessionen oder das Veräusserungsverbot der Aktien. Der Kanton Glarus wurde 2009 betreffend das Vorzugsrecht bei neuen Konzessionen eingeklagt. Er hat diesen Rechtsstreit im Jahr 2011 vor Bundesgericht gewonnen. Künftige Streitfälle sind nicht auszuschliessen. Mit der Streichung der Bestimmungen zum Strombezug, zum Vorzugsrecht und zum Veräusserungsverbot fallen einschneidende Vorgaben für den Kanton Glarus weg. Durch eine Entpolitisierung des Verwaltungs - rates wird die Möglichkeit zur direkten Einwirkung des Kantons Glarus zwar deutlich geringer, mit dem neuen Informationskonzept werden die Aktionäre jedoch zweimal jährlich intensiv über den bisherigen und künftigen Geschäftsverlauf der Axpo informiert. Ausserdem verfügen sie über ihnen zustehende Aktionärsrechte an der Generalversammlung. Nach Auffassung des Regierungsrates überwiegen die Vorteile des neuen Vertragswerks. Postulat «Axpo-Aktionärbindungsvertrag»: 2018 reichte die SP-Fraktion das Postulat «Axpo-Aktionärsbindungsvertrag» ein. Das Postulat verlangt einerseits, dass der Regierungsrat den Landrat über die Verhandlungen zur Ausarbeitung des Aktionärbindungsvertrags informiert und rechtzeitig eine Vernehmlassung durchführt. Andererseits soll er aufzuzeigen, wie die parlamentarischen Oberaufsichtsaufgaben sowie die parlamenta - rischen und direktdemokratischen Mitwirkungsrechte verankert werden können. Sowohl in seiner Stellungnahme zum Postulat vom 8. Januar 2019 als auch im Bericht vom 11. Februar 2020 zur Interpellation Fraktionen SVP und SP «Umbau der Axpo Holding: Verbleib von Wasserkraft und Netz in Schweizer Hand» hat der Regierungsrat erklärt, dass der Landrat für die all - fällige Aufhebung des NOK-Gründungsvertrags zuständig sei. Der Regierungsrat werde dem Landrat (Foto: Axpo, Boschung) Kanton Glarus Weiterer Coronavirus- Todesfall Eine Person, die positiv auf das Coronavirus getestet worden ist, ist verstorben. Damit verzeichnet der Kanton Glarus nun insgesamt 13 COVID-19-Todesfälle. Der 69-jährige, im Kanton Glarus wohnhaft gewesene Mann, wurde am Montag, 23. März, positiv auf das Coronavirus getestet. Er ist leider nach längerer Spitalpflege am Samstag, 13. Juni, in einem ausserkantonalen Reha-Zentrum gestorben. Die allgemeine Lage bezüglich des Coronavirus im Kanton Glarus ist weiterhin stabil. Die Fallzahlen haben sich seit rund einem Monat nicht verändert. Alle weiteren Informationen und aktuellen Meldungen unter www. gl.ch. ● einen entsprechenden Antrag vor - legen. Es ist gerechtfertigt, dass dem Landrat im Rahmen der Beratungen über die Aufhebung des Gründungsvertrags auch die sie ersetzenden Dokumente, namentlich der Aktio - närsbindungsvertrag, die Eignerstrategie und die Statuten vorgelegt werden. Letztlich obliegt es nun dem Landrat zu entscheiden, ob er den NOK-Gründungsvertrag aufheben und damit dem Aktionärsbindungsvertrag zustimmen möchte, oder nicht. Gegenstand der parlamentarischen Oberaufsicht bildet die Überprüfung der Steuerung der öffentlichen Unternehmung durch die Regierung. Adressat der indirekten Oberaufsicht durch den Landrat ist ausschliesslich der Regierungsrat und nicht das öffent liche Unternehmen. Die Berichterstattung des Regierungsrates über die Beteiligung und die Ziel - erreichung der Eignerstrategie kann im Rahmen der jährlichen Geschäftsberichterstattung erfolgen. Stellt das Parlament schwerwiegende Fehlentwicklungen bei der Beteiligung fest, kann es den Regierungsrat dazu anhalten, mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln, Einfluss zu nehmen. Der Kanton Glarus hält allerdings nur eine Beteiligung von 1,747 Prozent an der Gesellschaft. Ausblick: Wird der NOK-Gründungsvertrag mit Zustimmung aller Vertragspartner aufgehoben, ist Art. 63 des Energiegesetzes mit einer entsprechenden Vorlage aufzuheben. Gleichzeitig sollte die Beteiligung an der Axpo Holding geregelt werden. Die neue Bestimmung könnte analog zum Kanton Zürich und analog zu anderen Beteiligungen des Kantons folgendes beinhalten: Der Regierungsrat nimmt die Rechte und Pflichten des Kantons als Aktionär der Axpo Holding AG wahr. Er kann mit den anderen Aktionären einen Aktionärsbindungsvertrag abschliessen und eine gemeinsame Eignerstrategie festlegen. Der Kanton Zürich hat zudem fest - gehalten, dass die Übertragung von Aktien der Zustimmung des Parlaments bedarf. Vor diesem Hintergrund beantragt der Regierungsrat dem Landrat, den NOK-Gründungsvertrag auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Aktio - närsbindungsvertrags und der Eignerstrategie der Aktionäre der Axpo Holding AG aufzuheben und das Postulat «Axpo-Aktionärbindungsvertrag» als erledigt abzuschreiben. Fortsetzung auf Seite 8

Donnerstag, 25. Juni 2020 | Seite 7 Betriebsferien Praxis geschlossen Praxis Dr. med. Cornelia Hefti 8762 Schwanden Die Praxis bleibt wegen Ferien von Donnerstag, 9. Juli, bis Montag, 3. August, geschlossen. Besten Dank für Ihr Verständnis. Praxis Dr. Agron Abrashi 8762 Schwanden Unsere Praxis bleibt von Montag, 6. Juli, bis und mit Sonntag, 9. August, geschlossen. Praxis Dr. med. W. Schweizer 8750 Glarus Die Praxis bleibt geschlossen vom Sonntag, 28. Juni, bis Sonntag, 5. Juli. (wegen Weiterbildung) sowie Samstag, 25. Juli, bis Sonntag, 9. August. (Ferien) Glarus Schwanden Wir haben Betriebsferien Musterhaus Max Muster Musterweg 20 Ferien vom XX. Juli bis und mit XX. August Grüner Daumen & Co. Blümliweg 36 Ferien bis und mit XX. August Ich wünsche ein Inserat im FRIDOLIN-Ferienkalender. Erscheinungsdaten: 2. Juli 9. Juli 16. Juli 23. Juli 30. Juli 6. August Ort Geschäft Adresse Ferien vom Unterschrift bis und mit Beilagen Fr. 45.– pro Erscheinung exkl. 7,7% MwSt. Bitte einsenden an FRIDOLIN Verlag, Hauptstrasse 2, 8762 Schwanden, oder per E-Mail: fridolin@fridolin.ch Schweizer Autoverwertung sucht laufend Unfall- und Gebrauchtfahrzeuge aller Art! schnell - unkompliziert - fair Tel. 055 464 30 45 Coronavirus-Regeln Lieber «BlueBox»-Gast Die «BlueBox» in Niederurnen darf unter folgenden Auflagen wieder öffnen. Regeln und Fakten: • Wir können die Abstandsregel von 1,5 m nicht garantieren. • Wir müssen die Kontaktdaten von allen Besuchern aufnehmen. Diese werden nach 2 Wochen wieder vernichtet. • Falls ein Besucher an COVID-19 erkrankt sein sollte, kann dies dazu führen, dass du wegen deinem Besuch bei uns in Quarantäne musst. • Wir bitten dich, die Anweisungen des Personals und die Weisungen des BAG zu befolgen. • NEU: Wir dürfen maximal 300 Gäste im Club haben. Wenn jemand nach Hause geht, kann wieder jemand eintreten. • NEU: Wir müssen dich nicht mehr um 00.00 Uhr nach Hause schicken. Es gelten wieder die normalen Öffnungszeiten der «BlueBox»! • Türöffnung am Mittwoch, Donnerstag und Freitag um 20.00 Uhr. • Türöffnung am Samstag und Sonntag um 19.00 Uhr. • Wer sich krank fühlt, bleibt Zuhause! Vielen Dank für dein Verständnis und eine tolle Party. ● «BlueBox»-Team Junge BDP Kanton Glarus Morris Kistler wird neuer Präsident Sabrina Stauffacher tritt sowohl als Präsidentin wie auch aus dem Vorstand zurück, um sich voll und ganz auf ihr Studium zu konzentrieren. Der aktuelle Vorstand dankt ihr für ihr Engagement in der Jungen BDP des Kantons Glarus sowie auch auf nationaler Ebene bei der Jungen BDP Schweiz. Neu in das Amt des Präsidiums wurde Morris Kistler gewählt. Morris ist gelernter Metzger und hat vor allem im privaten Rahmen durch sein Engagement im Verein Judo und Ju-Jitsu-Club des Kantons Glarus bereits viel Erfahrung im sozialen Umgang. Daher bringt er viele Facetten mit, die er als Präsident unserer Jungpartei umsetzen kann. Zudem wurde Morris Kistler ver gangenen Monat in den Vorstand der Jungen BDP Schweiz gewählt und ist dort für die Eventorganisation zuständig. Die aktuelle Diskussion über die Zukunft der BDP beschäftigt auch den Vorstand der Jungen BDP des Kantons Glarus. Wir verfolgen die Gespräche interessiert mit und machen uns auch Gedanken über das Weiterbestehen der Jungen BDP des Kantons Glarus. ● pd. INSERATEANNAHME ) 055 6474747 * fridolin@fridolin.ch Carrosserie – *Doggter* – Wädi Carrosserie und Autospritzwerk Walter Faoro Fabrikstrasse 6a 8756 Mitlödi Telefon 055 644 36 36 Mobile 079 690 63 62 E-Mail info@top-lack.ch für alli Schädä am Auto -- Unfallreparaturen -- Teil-Ganzlackierungen -- Speziallackierungen -- Rostreparaturen -- Felgenreparaturen -- Kratzer-Lackschäden Arbeite mit allen Versicherungen