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28. Ausgabe 2019 (11. Juli 2019)

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Donnerstag, 11. Juli 2019 | Seite 6 Aus den Verhandlungen des Regierungsrates vom Donnerstag, 4. Juli 2019 Änderung der Verordnung über die Prämienverbilligung Dem Landrat wird beantragt, der Änderung der Verordnung über die Prämienverbilligung zur Anpassung der Grenzbeträge für Familien zu - zustimmen. Ausgangslage Als soziales Korrektiv zu den von denKrankenversicherernfestgelegten Prämien sieht das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) vor, dass die Kantone die Prämien der Versicherten in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen verbilligen. Zudem müssen die Kantone bei Familien mit unteren und mittleren Einkommen die Prämien der Kinder und jungen Erwachsenen in Ausbildung um mindestens 50Prozent verbilligen. Ab 2021müssen die Kantone die Prämien dieser Kinder neu um mindestens 80 Prozent verbilligen. Bei den jungen Erwachsenen in Ausbildung bleiben die Prämienverbilligungen unverändert. Das System der Prämienverbilligung im Kanton Glarus ist wirksam und wirtschaftlich. Das bestätigt das Monitoring 2017 zur Wirksamkeit der Prämienverbilligung des Bundesamtes für Gesundheit. Die verbleibende Prämienbelastung im Verhältnis zum verfügbaren Einkommen beträgt im Kanton Glarus 12 Prozent. Der Schweizer Durchschnitt beträgt 14 Prozent. Nachdem die Landsgemeinde das heutige System mit der Festlegung der Selbstbehalte durch den Landrat 2015 bestätigt hat, wird sie aufgrund des Memorialsantrags der SP des Kantons Glarus «10 Prozent des verfügbaren Einkommens für Krankenkassenprämien sind genug» spätestens im Jahr 2021 wieder darüber befinden können, ob sie allenfalls eine tiefere Prämienbelastung wünscht und bereit ist, dafür mehr Steuern aufzuwenden. Urteil des Bundesgerichts Aufgrund eines Urteils des Bundesgerichts zur Verbilligung der Krankenkassenprämien von Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung im Kanton Luzern besteht aber bereits jetzt Handlungsbedarf, um einen bundesrechtskonformen Vollzug der Prämienverbilligung zu gewährleis - ten. Das gilt auch für andere Kantone. Das Bundesgericht entschied in einem Grundsatzentscheid Anfang 2019, dass die Einkommensgrenze zur Verbilligung der Krankenkassenprämien von Kindern und jungen Erwachsenen im Kanton Luzern für das Jahr 2017 zu tief angesetzt wurde. Zwar würden die Kantone eine erhebliche Entscheidungsfreiheit bei der Definition des im KVG verwendeten Begriffs der «unteren und mittleren Einkommen», für welche nach Bundesrecht die Prämien zu verbilligen sind, geniessen. Die Autonomie der Kantone werde allerdings dadurch beschränkt, dass ihre Ausführungsbestimmungen zur Prämienverbilligung nicht gegen Sinn und Geist der Bundesgesetzgebung verstossen und deren Zweck nicht beeinträchtigen dürfen. Auch mittlere Einkommen müssten in den Genuss von Prämienverbilligungen kommen. Da das Bundesgericht aber nicht festlegte, bis zu welcher Höhe des mitt - leren Einkommens ein Anspruch auf eine Kinderprämienverbilligung besteht, verfügen die Kantone dies - bezüglich weiterhin über Ermessensspielraum. Es ist davon auszugehen, dass neben einer Erhöhung der Grenzbeträge auf den Medians auch eine leicht reduzierte Erhöhung auf rund 90 Prozent des Median mit dem Bundesrecht bzw. der Rechtsprechung des Bundesgerichts in Einklang steht. Überprüfung der Grenzbeträge Der Regierungsrat ging bei der Überprüfung der Grenzbeträge auf ihre Übereinstimmung mit dem Bundesrecht wie das Bundesgericht vor: In einem ersten Schritt berechnete er den Median der anrechenbaren Einkommen für Familien insgesamt sowie für Alleinstehende mit Kindern und Paare (Ehepaare und Personen in eheähnlicher Gemeinschaft) mit Kindern auf Basis der Steuerdaten der Jahre 2015 – 2017 sämtlicher im Kanton Glarus primär steuerpflichtigen Personen. Anders als im Kanton Luzern wird im Kanton Glarus das anrechenbare Einkommen aber nicht auf Basis des Nettoeinkommens, sondern auf Basis des Bruttoeinkommens (Total der Einkünfte) berechnet. Entsprechend ergeben sich im Vergleich zu anderen Kantonen höhere absolute Beträge. In einem zweiten Schritt wurden die Grenz beträge zum jeweiligen Median ins Verhältnis gesetzt. Er prüfte dabei vier Varianten. Da der Grenzbetrag von 60 000 Franken für Ehepaare oder Personen in eheähnlicher Gemeinschaft deutlich unter der bundesrechtlichen Grenze von 70 Prozent des Medians liegt, erfüllt er die Anforderungen des Bundesgerichts nicht und muss erhöht werden. Hingegen liegt der Grenz - betrag von 50 000 Franken für Alleinstehende mit Kindern deutlich über der unteren Grenze für mittlere Einkommen und ist damit bundesrechtskonform. Fazit und Anpassungsvorschläge Neben diesen rechtlichen Über - legungen sind bei der Festlegung der Grenzbeträge aber auch sozial- und finanzpolitische Argumente zu be - rücksichtigen: So ist bekannt, dass Kinder von Alleinstehenden besonders oft von Armut betroffen sind. Daher sollen die bisherigen getrennten Grenzbeträge für Alleinstehende bzw. Ehepaare und Personen in eheähn - licher Gemeinschaft zugunsten eines einheitlichen Grenzbetrags (85 000 bzw. 95 0000 Fr.) zusammengeführt werden. Damit liegt der Grenzbetrag bei Alleinstehenden mit Kindern deutlich über 100 Prozent des Medians, bei Paaren mit Kindern hingegen tiefer. Mit einem einheitlichen Grenzbetrag können Alleinstehende mit Kindern gezielt entlastet und das Armutsrisiko gesenkt werden. Da der Grenzbetrag aber auch für Paare mit Kindern erhöht wird, profitieren auch diese gegenüber heute deutlich. Auch andere Kantone, z. B. Luzern und Zürich, kennen zudem einen einheitlichen Grenzbetrag für alle Familien. Hinsichtlich der Höhe des Grenz - betrags erscheint eine Festlegung auf 85 000 Franken gerechtfertigt. Dieser Grenzbetrag entspricht 93Prozent des Medians der anrechenbaren Einkommen aller Familien. Diese sozial- und finanzpolitischen Überlegungen führen zu folgender Lösung: Der Kanton bewegt sich damit im Umfeld der anderen Ostschweizer Kantone inklusive dem Kanton Zürich. Es ist mit Mehrkosten pro Jahr von bis zu 1 Mio. Franken zu rechnen. Interpellation «Klimapriorität im Kanton Glarus» Die anfangs April 2019 von mehreren Landräten der Grünliberalen Partei eingereichte Interpellation «Klimapriorität im Kanton Glarus» wird wie folgt beantwortet: Die weltweite Klimaveränderung macht vor den Grenzen des Kantons Glarus nicht halt. Das war im Hitzesommer 2018 deutlich feststellbar. Der Regierungsrat hat deshalb den Umgang mit der Klimaveränderung in die Legislaturplanung 2019 – 2022 aufgenommen: Der Kanton soll besser auf relevante Auswirkungen der Klimaveränderung vorbereitet sein. Dazu sind nun Arbeiten in verschiedenen Bereichen der Verwaltung im Gang. Bereits in dem vom Regierungsrat 2012 genehmigten Energiekonzept wurden zudem Ziele für den Ausstoss an klimaaktiven Gasen im Kanton Glarus und entsprechende Mass - nahmen definiert. Und der Energie - fonds fördert seit 2010 Mass nahmen zur Verminderung des CO 2 -Aus - stosses. Ist der Regierungsrat bereit, auch im Kanton Glarus dem Klimawandel eine hohe Priorität beizumessen? – Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass die Klimaveränderung und der Umgang mit der Klimaveränderung eine wichtige Aufgabe mit hoher Priorität für den Kanton Glarus ist. Aus diesem Grund ist das Thema Teil der Legislaturplanung 2019 – 2022. Eine departementsübergreifende Arbeitsgruppe hat 2018 die Auswirkungen der Klimaveränderung auf Bereiche wie Gesundheit, Naturgefahren, Bio - diversität, Landwirtschaft, Wald oder Wasserversorgung diskutiert, Prioritäten für den Kanton Glarus festgelegt und entsprechende Massnahmen ausformuliert. Diese Arbeit ist in den «Bericht über den Umgang mit der Klimaveränderung im Kanton Glarus» vom Februar 2019 eingeflossen. Dies ist auf der Website des Kantons zu finden (www.gl.ch > Verwaltung > Bau und Umwelt > Umwelt Wald und Energie > Umweltschutz und Energie > Umweltschutz > Klimaschutz). Ist der Regierungsrat bereit, die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen davon betroffenen Geschäften zu berücksichtigen und wenn immer möglich jene Geschäfte prioritär behandeln, welche den Klimawandel oder dessen Folgen abschwächen? – Der Regierungsrat erachtet es nicht als zielführend, sich (und damit auch die weiteren politischen Behörden) in der Prioritätensetzung unnötig einzuschränken. Er hat mit der Legislaturplanung seine Prioritäten und Ziele gesetzt. Er hat die Bedeutung des Klimas als wichtig eingestuft. Handlungsbedarf gibt es aber auch in anderen Bereichen. In einzelnen (operativen) Geschäften wie der Bewirtschaftung kantonseigener Liegenschaften oder der Beschaffung von Fahrzeugen, welche deutliche Auswirkungen auf den Ausstoss klima - aktiver Gase und damit auf das Klima haben, soll dem Thema Klima aber mehr Beachtung geschenkt werden. Der Kanton muss hier eine Vorbildfunktion einnehmen. Ist der Regierungsrat bereit, die Bevölkerung des Kantons Glarus umfassend über den Klimawandel, seine Ursachen und Auswirkungen sowie über die Massnahmen, welche gegen den Klimawandel ergriffen werden, zu informieren und wie und wann gedenkt er das zu tun? – Der Regierungsrat hat im Februar 2019 einen umfassenden Bericht zum Umgang mit der Klimaveränderung verabschiedet. Er enthält 29 Massnahmen, die nun sukzessive umgesetzt werden. Dieser Bericht hat von den zustän - digen Bundesstellen ein grosses Lob erfahren. Die Abteilung Umweltschutz und Energie publiziert zudem quartalsweise einen Newsletter (www.gl.ch > Verwaltung > Bau und Umwelt > Umwelt Wald und Energie > Umweltschutz und Energie > Newsletter). Darin wird jeweils über Energiefördermassnahmen und den Stand von Massnahmen zur Reduktion des Energieverbrauchs informiert. Weiter hat der Kanton im September 2018 über den Stand der CO 2 -Emissionen im Kanton Glarus und deren Veränderung in den letzten Jahren orientiert. Diese Bilanz ist ebenfalls auf der Webesite der Verwaltung einsehbar (www.gl.ch > Verwaltung > Bau und Umwelt > Umwelt Wald und Energie > Umweltschutz und Energie > Umweltschutz > Klimaschutz). In Zukunft soll ein jährlicher Bericht über den Stand der CO 2 -Emissionen, im Jahre 2021 ein Bericht zur Erfolgskontrolle des Energiekonzeptes 2012, alle vier bis fünf Jahre ein umfassender Bericht über den Umgang mit dem Klimawandel im Kanton Glarus und dazwischen einzelne Berichte zum Stand der Umsetzung einzelner Mass - nahmen veröffentlicht werden. Der Regierungsrat hat bisher und wird auch in Zukunft die Politik und die Be - völkerung laufend über den Stand der Dinge informieren. Wer sich gerne aktiv selber informieren möchte, darf auch den Newsletter der Abteilung Um - weltschutz und Energie abonnieren. Einführung Grundlagenfach Informatik an der Kantonsschule Die überarbeiteten Lehrpläne für das Untergymnasium und das Gymnasium im Zusammen hang mit der Einführung des Grundlagenfachs Informatik werden verabschiedet und auf das Schuljahr 2019/20 in Kraft gesetzt. Die damit verbundenen Änderungen der Verordnung über die Aufnahme in die Kantonsschule und der Verordnung über die Promotion am Gymnasium der Kantonsschule werden auf den 1. August 2019 in Kraft gesetzt. Ende Oktober 2017 entschied die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungs direktoren (EDK), Informatik als obligatorisches Fach am Gymnasium einzuführen, mit demselben Status wie das Fach Wirtschaft und Recht. Dieser Beschluss ist nun auch am Gymnasium der Kantonsschule umzusetzen. Dies hat zwingend zur Folge, dass die Lehrpläne überarbeitet werden. Der Kantonsschulrat hat die Lehrpläne Anfang Mai verabschiedet. Mit der neuen Stunden tafel ergibt sich zwingend eine Anpassung bei der Promotionsverordnung, weil das Fach Methodik wegfällt und Informatik neu ein promotionswirksames Fach wird. Unabhängig von der neuen Stundentafel werden notwendige Änderungen der Aufnahmeverordnung vor genommen: Dabei geht es um Anpassungen an den Lehrplan der Volksschule sowie die Festschreibung der geübten Praxis beim Übertritt von Lernenden des Gymnasiums an die Fachmittelschule (FMS). Neuer Lehrplan Informatik Der neue Lehrplan Informatik basiert auf einem Entwurf, den Urs Hauser, ehemaliger Mathematik- und Informatiklehrer der Kantonsschule und nun an der ETH tätig, im Auftrag der Schulleitung erstellt hat. Wesentliche Inhalte wurden aus dem bisherigen Lehrplan des Ergänzungsfachs übernommen. Dieses baut in Zukunft auf dem Grundlagenfach auf und kann nun viel anspruchsvoller gestaltet werden. Vergleicht man den Lehrplan Informatik mit denjenigen anderer Gymnasien, stellt man fest, dass die Kantonsschule Glarus recht ambitioniert ist. Man wird nun Erfahrungen sammeln, nach einer gewissen Zeit eine Evaluation durchführen und den Lehrplan allenfalls anpassen. Die bisher für die Unterstufe geltenden Lehrpläne für Informatik/Textverarbeitung und Methodik fallen weg. Alle in der Methodik vermittelten Fähigkeiten werden nun in verschiedenen anderen Fächern in den Unterricht eingebaut. Weitere Anpassungen Der Lehrplan des Untergymnasiums wurde redaktionell überarbeitet und angepasst, wo sich Stundendotationen geändert haben. Im Weiteren wurde er auf Kompatibilität mit dem Glarner Lehrplan (Volksschule) überprüft. Der Lehrplan für die 3. bis 6. Klassen (Lehrplan des Gymnasiums) wurde ergänzt. Weitere Anpassungen erfolgten bei den Lehrplänen der Fremdsprachen, für Musik und für Geschichte. Beiträge aus dem Energiefonds und für Denkmalpflegeobjekte An die Erneuerung der Wärmeerzeugungsanlage für das Areal der Möbelfabrik horgenglarus in Glarus wird ein globalbeitragsberechtigter Beitrag von 99 200 Franken in Aussicht gestellt. Es werden Denkmalpflege-Beiträge an folgende Projekte zugesichert: – Freulerpalast in Näfels, Sanierung Böden der Prunkräume, ein Bundesbeitrag von maximal 17 000 Franken, ein Kantonsbeitrag von maximal 13 900 Franken und ein Gemeindebeitrag von maximal 9300 Franken; – Trümpy-Haus in Glarus, Sanierung von Fassade und Dach, ein Bundesbeitrag von maximal 95 600 Franken, ein Kantonsbeitrag von maximal 80 300 Franken und ein Gemeindebeitrag von maximal 53 500 Franken; – Remise beim Unteren Blumer-Haus in Schwanden, umfassende Sanierung, ein Kantonsbeitrag von maximal 47 500 Franken und ein Gemeindebeitrag von maximal 31 600 Franken; – Wohnhaus Führli in Braunwald, Erneuerung Brettschindeldach, ein Kantonsbeitrag von maximal 12 600 Franken und ein Gemeindebeitrag von maximal 8400 Franken. Personelles Als Mitglied in die Kantonale ÖV- Kommission wird für die restliche Amtsperiode 2018 –2022 Fridolin Hösli, Glarus, als Vertreter der Visit Glarnerland AG, gewählt. Er ersetzt Stefan Elmer, der den Tourismus bisher in der Kommission vertrat. Durch die Departemente wurden angestellt: – Cédric Baur, Walenstadt, als Sachbearbeiter bei der Kantonspolizei, per 1. August 2019; – Carmen Tellenbach, Glarus, als Gemeindearchivarin im Landesarchiv, per 1. September 2019, mit einem Pensum von 60 Prozent; – Claudia Jenny-Tschappu, Schwanden, als Gemeindearchivarin im Landesarchiv, per 1. Oktober 2019, mit einem Pensum von 40 Prozent. Der Regierungsrat gratuliert folgenden Lernenden zum erfolgreichen Lehrabschluss als Kaufmann/Kauffrau: Kantonale Verwaltung Glarus – Dylan Longo – Jana Müller – Flavia Polonio – Alessio Schiesser – Maren Wenger Hauptabteilung Soziales – Elita Kabashi Betreibungs- und Konkursamt – Chiara Glaus Kantonsschule – Ozan Kayali Von folgenden Austritten wird unter Verdankung der geleisteten Dienste Kenntnis genommen: – Ariane Schindler, Glarus, Raumplanerin, Raumentwicklung und Geoinformation, per 31. August 2019; – Gabriela Zeugin, Zürich, Schul - sozialarbeiterin, Soziale Dienste, per 31. August 2019; – Tamara Mathys, Feldbach, kaufmännische Sachbearbeiterin, Kindes- und Erwachsenenschutzbe - hörde, per 31. August 2019; – Doris Bugmann, Engi, Asylbetreuerin, Asylwesen, per 31.August 2019. Die nächste Regierungsratssitzung findet am Dienstag, 13. August, statt. ● Der Regierungsrat wünscht allen erholsame Sommerferien.

Donnerstag, 11. Juli 2019 | Seite 7 Kutschenfahrten Scherrer, Dietfurt «Lustig die Rosse traben ...!» Wenn das prächtige Postkutschengespann von Beni und Sandro Scherrer aus dem Toggenburg jeweils Anfang Juli durch das Glarnerland Richtung Klausenpass fährt, leuchten die Augen aller Pferdefreunde. Nostalgisch, bequem und romantisch ist die Postkutsche, die jeweils mit 8 Fahrgästen samt Gepäck belegt ist. Jugendlich, spritzig und voller Lebensfreude traben die fünf Pferde «Favorie», «Figaro», «Conversano», «Pluto» (alle Lippizaner) und «Tulipan» (Freiberger) voran. Gespann, Kutsche und Geschirre sind äusserst gepflegt und für die Reise über den Klausen und den Gotthard bestens vorbereitet. Für regelmässige Pausen und Verpflegung unterwegs ist gesorgt. Bei den Scherrers steht das Wohl der Pferde ganz offensichtlich im Vordergrund. Wir freuen uns auf den nächsten Halt bei uns in Schwanden und wünschen von Herzen gute Fahrt und Glück im Stall. Weitere Informationen unter www.kutschenfahrten-scherrer.ch. (Bildbericht: zim) Glarner Eisenbahnfreunde (GEF) Mit dem Dampfzug gefahren Wer am diesjährigen Sommerausflug teilnehmen wollte, musste schon sehr früh aus den Federn, stand doch die Fahrt mit dem Dampfzug von Haltingen nach Kandern auf dem Programm. Vor der gemütlichen Fahrt mit der Kandertalbahn. So fuhren wir in freudiger Erwartung über Zürich nach Basel – Badischer Bahnhof. Nach kurzer Fahrt über Weil am Rhein erreichten wir Haltingen, welches in Deutschland liegt. Und da stand er schon bereit: ein wunderschön restaurierter und gepflegter, aus sieben Wagen und einer dreiachsigen, kleinen, aber äusserst formschön gebauten Dampflokomotive be stehender Zug. Da wir bis zur Abfahrt etwa eine halbe Stunde Aufenthalt hatten, reichte die Zeit mehr als genug, den Zug gründlich zu bestaunen und natürlich zu fotografieren. Doch nun hiess es bereits «Einsteigen!» und zur Reise in die Vergangenheit aufbrechen. In einem der kleinen, uralten, holzgetäferten Wagen mit ebenfalls aus Holz be stehenden Sitzbänken ging es los – nach mehreren Pfiffen und mit eindrücklichem Stampfen der Lokomotive setzte sich der Zug in Bewegung. (Foto: zvg) Nach einer Dreiviertelstunde ratternder, knarrender, wackelnder, aber trotzdem gemütlicher Fahrt im 30-km/h-Tempo, durchmischt von ausgiebigem Pfeifen, erreichten wir das Ziel Kandern. Nach einem feinen Mittagessen fuhren wir wieder zurück und konnten so die Fahrt gerade nochmals geniessen. Zur Abrundung dieses äusserst ge lungenen Ausflugs benützten wir die teilweise neu gebaute Tramlinie von Weil am Rhein nach Basel, wo wir noch eine Schiffsrundfahrt machten. Anschliessend brachte uns die SBB wieder wohl behalten nach Hause. All jenen, die uns diesen herrlichen Tag er - möglichten, sei an dieser Stelle einmal mehr herzlich gedankt. ● Heinrich Kundert Neumitglieder sind herzlich willkommen! Interessierte melden sich bitte bei unserem Präsidenten Daniel Bär, Bahnhofstrasse 6, 8868 Oberurnen.

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