Aufrufe
vor 2 Monaten

28. Ausgabe 2019 (11. Juli 2019)

  • Text
  • Kanton
  • Ennenda
  • Kantons
  • Nord
  • Glarnerland
  • Schwanden
  • Glarner
  • Juli
  • Telefon
  • Glarus

Donnerstag,

Donnerstag, 11. Juli 2019 | Seite 8 Kanton Glarus Landratsbüro Landratsbüro des Kantons Glarus Landratsdebatten übertragen Landräte verschiedener Fraktionen fordern in einem Ende Februar 2019 ein - gereichten Postulat, dass die Einführung einer Live-Übertragung der Rats - debatten und die Archivierung der Aufnahmen geprüft werden soll. Damit soll die Transparenz der Parlamentstätigkeit erhöht werden. Das für die Behandlung des Vorstosses zuständige Landratsbüro unterstützt dieses Anliegen und hat einen entsprechenden Antrag zuhanden des Landratsplenums verabschiedet. Mehr Transparenz und einen besseren Zugang zu den Ratsdebatten: Das sind die Ziele des Ende Februar 2019 eingereichten Vorstosses von Landratsmitgliedern verschiedener Fraktionen. Sie fordern darin, dass die Einführung einer Live-Übertragung der Landratsdebatten sowie eines öffentlich zugänglichen Archivs mit den entsprechenden Aufnahmen geprüft werden soll. Das für die Behandlung von ratseigenen Angelegenheiten zuständige Landratsbüro hat sich in den vergangenen Monaten mit dem Vorstoss befasst und die verlangte Prüfung vorgenommen. Es hat dabei unter anderem die Situation in anderen Kantonen sowie die möglichen Auswirkungen auf den Ratsbetrieb berücksichtigt. Das Büro unterstützt nach Abwägen der Vor- und Nachteile das Anliegen der Postulanten. Die Schaffung von mehr Transparenz und ein zeit - gemässer Zugang zu den Debatten des Landrates sind ihm wichtig. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht auf zeitgemäss aufbereitete Informationen. Künftig sollen die Ratsdebatten nach dem Willen des Büros über das Internet live mit - verfolgt werden können. Auch soll ein Online-Archiv, das über eine Suchfunktion erschlossen ist, eingeführt werden. Ebenfalls sprach sich das Landratsbüro im Grundsatz für die Anschaffung einer Protokollierhilfe aus, die auf Spracherkennung basiert. Sie soll die Protokollierung effizienter und das Protokoll schneller zugänglich machen. Die Einführung der Liveübertragung kostet gemäss einem vorliegenden Grobkonzept einmalig rund 65 000 Franken (Anschaffung Hardware, Programmieraufwand). Die wiederkehrenden Kosten für das Streaming sind gering. Die Anschaffung der Spracherkennungssoftware sowie der Archivlösung kostet gemäss Grobkonzept einmalig rund 22 000 Franken. Hinzu kommen jährlich wiederkehrende Lizenzgebühren von rund 50 000 Franken. Es ist vorgesehen, das Postulat an der August-Sitzung des Landrates zu behandeln. Stimmt das Landratsplenum dem Antrag des Landratsbüros zu, kann die Installation der Hardware noch rechtzeitig in das Projekt zur Sanierung des Landratssaals im Jahr 2020 integriert werden. Dieses sieht bereits eine Digitalisierung des Landratssaals vor (elektronische Abstimmungsanlage, Mikrofonanlage). Bei einer Zustimmung würde das Landratsbüro die notwendigen Anpassungen der rechtlichen Grundlagen in der Landratsverordnung vorbereiten. Von Anpassungen am eigentlichen Ratsbetrieb (z. B. Einführung der Schriftsprache als einzige Verhandlungssprache) möchte das Landratsbüro jedoch absehen. ● Kanton Glarus Departement Volkswirtschaft und Inneres Ehemaliges Restaurant Edelweiss, Riedern Regierungsrat will «Edelweiss» verkaufen Der Regierungsrat des Kantons Glarus verzichtet auf die Nutzung der Liegenschaft Sitli 1 in Riedern als Asylunterkunft und zieht einen Schlussstrich. Das ehemalige Restaurant Edelweiss soll zum Verkauf ausgeschrieben oder einer anderen Nutzung zugeführt werden. Ursache für den Verzicht sind die stark rückläufigen Asylzahlen. Es besteht kein Bedarf mehr an einer weiteren Asylunterkunft. Im Jahre 2012 hat der Regierungsrat den Kauf der Liegenschaft Sitli 1 zum Preis von 410 000 Franken genehmigt. Er wollte diese als Asylunterkunft nutzen. Dagegen formierte sich mit der IG Edelweiss Widerstand. Dadurch verzögerte sich der geplante Umbau und die Inbetriebnahme der Asylunterkunft über Jahre hinweg. Mittlerweile liegt eine rechtskräftige Baubewilligung für die geplante Sanierung des ehemaligen Restaurants «Edelweiss» vor. Stark veränderte Situation im Asylwesen Aufgrund der sich abzeichnenden Verzögerungen beim Umbau der Liegenschaft in eine Asylunterkunft hatte der Kanton Glarus jedoch in der Zwischenzeit andere Unterkünfte in den Gemeinden Glarus und Glarus Nord zu beschaffen und zu renovieren. Dazu zählen das Durchgangszentrum Rain in Ennenda, die Asylunterkunft Landstrasse 4 in Glarus, das ehemalige Restaurant «Sonne» in Näfels sowie eine Asylunterkunft an der Hauptstrasse in Niederurnen. Inzwischen verfügt der Kanton Glarus unter Berücksichtigung einer angemessenen Schwankungsreserve über genügend Asylunterkünfte und die Verteilung unter den Gemeinden konnte verbessert werden. Seit Frühjahr 2016 hat sich die Lage im Asylwesen laufend beruhigt. Auch schweizweit sinkt der Bedarf an Asylunterkünften. Wurden im Spitzenjahr 2016 noch 39 523 Asyl gesuche in der Schweiz ein gereicht, waren 2018 noch 15 255 Gesuche zu verzeichnen. Der Kanton Glarus hat noch mit jährlich 50 Eintritten zu rechnen. Dieser Bedarf kann mit einem guten Mix aus eigenen und gemieteten Asylunterkünften abgedeckt werden. Die aktuelle Belegung liegt bei 70 Prozent und erfordert weitere Kündigungen von Mietverhältnissen. Überdurchschnittliche Investitionskosten Der Kauf und der Unterhalt der Liegenschaft Sitli 1 mit bisher getätigten Aufwendungen von insgesamt 500 000 Franken wurden über den Asylfonds finanziert. In der Bilanz wird die Liegenschaft mit einem Franken geführt. Um die Liegenschaft als Asylunterkunft nutzen zu können, wären weitere Investitionskosten von mindestens 1,5 Millionen Franken für 25 zusätzliche Plätze erforderlich. Damit lägen die Investitionskosten pro Platz deutlich über denjenigen vergleichbarer Objekte. Nachdem die Liegenschaft mehrere Jahre nicht genutzt wurde, würden die Sanierungskosten deutlich höher ausfallen, als seinerzeit veranschlagt. Auch aus finanzpolitischer Sicht erscheint ein Umbau der im Jahre 2012 gekauften Liegenschaft als nicht mehr verhältnismässig. Die für das Asylwesen zur Verfügung stehenden Mittel sind stattdessen in die Betreuung von Asyl - suchenden und in die Förderung der Integration von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen zu investieren. Dies steht in Korrelation mit den Absichten des Bundes, welcher von den Kantonen in den nächsten Jahren die Umsetzung der Integrationsagenda Schweiz mit anspruchsvollen Wirkungszielen erwartet. Neue Ausgangslage erfordert Neubeurteilung Der Bedarf an zusätzlichen Plätzen muss heute anders beurteilt werden als noch vor sieben Jahren. Grund für die Neubeurteilung sind der Rückgang der Asylgesuch-Zahlen, die zu erwartenden Veränderungen aufgrund der gesamtschweizerischen Neustrukturierung des Asylbereichs und die zwischenzeitlich erfolgte Beschaffung alternativer Objekte. Die zu erwartenden Investitionskosten rechtfertigen sich unter diesen veränderten Umständen nicht mehr. Aufgrund dieser Neubeurteilung ist auf eine Nutzung der Liegenschaft Sitli 1 als Asylunterkunft zu verzichten. Namentlich bilden die bisher aufgelaufenen Kos - ten alleine kein zwingendes Argument, das ehemalige Restaurant Edelweiss zu sanieren. Die Ausgangslage im Asylbereich präsentiert sich aktuell völlig anders als noch vor sieben Jahren. Ein Bedarf an einer weiteren kantonseigenen Asylunterkunft besteht nicht mehr. ● Ihr Herz schlägt für Sie – tun Sie ihm Gutes: z.B. auf persönliches Normalgewicht achten. Wir haben noch mehr gesunde Ideen: Schweizerische Herzstiftung · Telefon 031 388 80 83 www.swissheart.ch · Spendenkonto PC 30-4356-3 Mitteilung des Gemeinderates Josef Suter gewählt Departementsleiter Hochbau und Liegenschaften Josef Suter (Foto: zvg) Wahl Josef Suter als Departementsleiter Hochbau und Liegenschaften Der Gemeinderat wählte am 20. Juni 2019 Josef Suter als Departements - leiter Hochbau und Liegenschaften für die Gemeinde Glarus Süd. Josef Suter absolvierte eine Lehre als Zimmermann und die Ausbildung zum Polier. Weiter erreichte er das Diplom zum Techniker TS Richtung Holzbau und zum eidg. dipl. Zimmermeister. Mehrere Jahre war Josef Suter als Vorarbeiter und Abteilungsleiter für eine Holzbaufirma tätig und war in dieser Zeit verantwortlich für die Planung und Leitung der Produktion. Seit 2008 ist er technischer Betriebsleiter und Stv. Geschäftsführer einer Holzbaufirma im Kanton Glarus. Josef Suter wird die Departements - leitung am 1. Januar 2020 übernehmen. ● Junge SVP des Kantons Glarus Tax-Freedom-Day Am Samstag, 29. Juni, führte die Junge SVP des Kantons Glarus im Zentrum von Schwanden einen Aktionstag zum Tax-Freedom-Day durch. Bei schönstem Wetter verteilten Mitglieder der Jung partei den Passanten feine Guetzli und Flyer, um auf diesen speziellen und noch unbekannten Tag aufmerksam zu machen. Der Tax-Freedom-Day ist der erste Tag im Jahr, an welchem die Schweizerinnen und Schweizer frei über ihr Einkommen verfügen können. Sprich, sie haben bis zu diesem Tag nur für die jährlichen Steuern, Abgaben, Krankenkassenprämien und Gebühren gearbeitet. Trotz unseres Wohlstandes hat der normale «Büezer» Ende Monat immer weniger Geld zur freien Verfügung. Besonders im Bereich Gesundheit steigen die Kosten jährlich um mehrere Prozentpunkte, sodass schweizweit nur noch zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger die Prämien bezahlen können. Ebenfalls «ein Dorn im Auge» der Jungen SVP sind die Kosten des Staatsapparates. Jeden Tag wird in unserem Land eine neue Staatsstelle geschaffen. Diese Entwicklung will die Jungpartei verhindern und die Miss - stände den Glarnerinnen und Glarnern aufzeigen. Wir fordern die Politik nachdrücklich dazu auf, die Abgaben zu reduzieren, die Steuern zu senken und auf eine schlanke Ver waltung hinzuwirken. ● pd. Die Junge SVP des Kantons Glarus engagiert sich für normale «Büezer». (Foto: zvg) Gemeinde Glarus Glarus-News Brigitte Bisig tritt nach über 40 Jahren in den Ruhestand Die Leiterin der Schule Netstal, Brigitte Bisig, tritt in den Ruhestand. Brigitte Bisig hatte ihre Lehreraus - bildung 1975 abgeschlossen und war danach als Primarlehrerin bis zu ihrer Familiengründung in Ennenda tätig. Sie setzte dann ihre Arbeit im Stützund Förderunterricht fort und war öffentlich stark engagiert, zum Beispiel als Landrätin und Fürsorge - präsidentin. Sie unterrichtete später erneut als Primarlehrerin in Netstal, bevor sie sich als Schulleiterin ausbilden liess. Im Jahr 2007 wurde sie als Schul - leiterin in Netstal angestellt. Brigitte Bisig zeichnete sich aus durch ein hohes Verantwortungsbewusstsein und einen starken Gestaltungswillen, was wir immer sehr schätzten. Sie identifizierte sich stark mit den öffentlichen Aufgaben und hat durch ihre konstanten Leistungen viel zum heutigen Entwicklungsstand unserer Schule beigetragen. Die Gemeinde Glarus sagt danke für über 40 Jahre Engagement im öffentlichen Dienst und wünscht Brigitte Bisig für ihren nächsten Lebens - abschnitt viel Freude, Gesundheit und Glück. Bergwanderweg Netstal in Richtung Alp Auern im Bereich Butzichopf gesperrt Der Bergwanderweg von Netstal Richtung Alp Auern bleibt im Bereich Butzichopf bis auf weiteres gesperrt. Der Zugang über den Wanderweg von Riedern via Grund zur Alp Auern ist offen und signalisiert. Beim Butzichopf direkt oberhalb vom Weg wurden im Frühjahr grössere und frische Felsrisse sowie viele lose Steinblöcke entdeckt. Mit zwei Spezialisten wurde im Monat Mai in diesem Abschnitt am Seil eine umfassende Besichtigung vorgenommen. Als Sofortmassnahme wurde beschlossen, dass dieses Wegstück vorerst gesperrt wird. Erste Massnahmenvorschläge liegen nun vor und werden dann nach den Sommerferien vertieft diskutiert. Die Gemeinde Glarus bittet die Bevölkerung bezüglich der Sperrung um Verständnis und erhofft sich deren Einhaltung. Multifunktionsplatz bei den Sportanlagen Buchholz als Parkraum nutzen Die Gemeinde Glarus möchte darauf aufmerksam machen, dass für den Besuch des Freibades Goldigen ge - nügend Parkplätze zur Verfügung stehen. Wenn die Parkplätze beim Freibad Goldigen belegt sind, kann der Multifunktionsplatz bei den Sportanlagen Buchholz zum Parkieren benutzt werden. ●

© Fridolin Druck und Medien, Walter Feldmann AG Hauptstr. 2 CH-8762 Schwanden GL | Tel. 055 647 47 47 -Fax 055 647 47 00 -E-Mail fridolin@fridolin.ch

Öffnungszeiten Verlag und Druckerei: Montag bis Freitag 07.30 – 12.00 / 13.30 bis 17.30 Uhr

Impressum | Website by webtower.ch