Aufrufe
vor 1 Monat

3. Ausgabe 2020 (16. Januar 2020)

  • Text
  • Glarus
  • Telefon
  • Januar
  • Nord
  • Glarner
  • Gemeinde
  • Schwanden
  • Glarnerland
  • Niederurnen
  • Mollis

Donnerstag,

Donnerstag, 16. Januar 2020 | Seite 6 Aus den Verhandlungen des Regierungsrates Einberufung des Landrates Arbeitsvergaben Cloudbasierte WLAN-Lösung Der Regierungsrat vergibt den Auftrag für eine cloudbasierte WLAN- Lösung. Der Auftrag zur Erstellung einer cloudbasierten WLAN-Lösung für die Schulhausanlage der Gewerblich-industriellen Berufsfachschule in Ziegelbrücke geht an die Axians GNS AG, Winterthur. Mobile Sitzungsvorbereitung Der Regierungsrat vergibt den Auftrag für ein Modul zur mobilen Sitzungsvorbereitung für Behördenmitglieder. Der Auftrag Kauf Modul «Mobile Sitzungsvorbereitung» von CMI Axioma, inkl. Lizenzen, Installation, Parametrierung, Inbetriebnahme und Betrieb wird an die CM Informatik AG, Emmenbrücke, vergeben. Mit dem Modul «Mobile Sitzungsvorbereitung» von CMI Axioma erhalten Behördenmitglieder via Webplattform oder Mobile App Zugriff auf Sitzungsdokumente und Traktanden. So können Sitzungen an einem beliebigen Ort vorbereitet werden. Die Sitzungsdokumente müssen nicht mehr auf Papier ausgedruckt und den Sitzungsteilnehmern zugestellt werden. Die offerierte Lösung kann für Landrats-, Regierungsrats- und Kommissionssitzungen genutzt werden. Regierungsrat möchte auf Anpassung der Alimentenverordnung verzichten Der Regierungsrat empfiehlt eine Motion der SP-Fraktion zur Erhöhung der Grenzwerte und Maximalbeiträge in der Alimentenverordnung zur Ablehnung. Für den Regierungsrat hat sich die aktuelle Lösung gut bewährt. Eine schweizweite Inkassohilfeverordnung will die Alimentenbevorschussung weiter entlasten. Die SP-Fraktion fordert in ihrer Motion «Anpassung Alimentenverordnung (ALVO)» vom 4. September 2019 die Erhöhung der Grenzbeträge für die Alimentenhilfe sowie des Maximalbetrags für die Alimentenbevorschussung. Die SP-Fraktion kritisiert dabei die Wirkung der geltenden Regelung, die der Landrat am 24. Juni 2015 beschlossen hat. Nach einem langwierigen Prozess auf Bundes - ebene wurden damals auch die Grenzbeträge eingehend diskutiert und massgeblich erhöht. Die geltenden Grenzbeträge sind nach Auffassung des Regierungsrates so festgelegt, dass die Unterhaltsberechtigten mit Erwerbstätigkeit und Alimentenbevorschussung ein Einkommen erzielen können, welches ein Leben in Würde ermöglicht. Der Glarner Regierungsrat beantragt dem Landrat, die Motion der SP-Fraktion abzulehnen. Mehr Inkassohilfe, weniger Bevorschussungsaufwand Die Alimentenhilfe unterscheidet die beiden Instrumente Inkassohilfe und Bevorschussung. Die Basis bildet die Inkassohilfe, bei der ausstehende Alimente direkt vom Kanton zugunsten der berechtigten Person eingefordert werden. Ein Gesuch ist für ausstehende Ehegatten- wie für Kinderalimente inklusive Kinderzulagen möglich. Bevorschusst werden hingegen nur ausstehende Kinderalimente unter bestimmten Voraussetzungen und in einem bestimmten Umfang. Bei einer erfolgreichen Inkassohilfe ist keine Bevorschussung von Kinderalimenten nötig. In den letzten Jahren wurde die Inkassohilfe professionalisiert und verstärkt. Dazu gehören klare Prozessabläufe, die Sicherstellung des regelmässigen Kontakts mit den Schuldnern und der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, die Einleitung rechtlicher Schritte bei Missachtung der Unterhaltspflicht sowie die Übernahme von Betreibungs- und Gerichtskosten. Der Paradigmenwechsel führte in den letzten Jahren zu einem gesteigerten Inkassoerfolg. Gleichzeitig reduzierte sich der Aufwand für Bevorschussungen. Den Erfolg dieses Paradigmenwechsels dokumentieren die Zahlen eindrücklich. Der Inkassoerfolg über die letzten Jahre konnte massiv gesteigert und der Aufwand für Bevorschussungen in derselben Zeit entsprechend gesenkt werden. Schweizweit einheitliche Regelung der Inkassohilfe kommt Am 6. Dezember 2019 hat der Bundesrat die neue Inkassohilfeverordnung verabschiedet. Damit wird die Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen schweizweit vereinheitlicht. Die neue Regelung wird Anfang 2022 in Kraft gesetzt. Damit bedarf es kaum mehr kantonaler Regelungen in diesem Bereich. Die angestrebte weitere Professionalisierung und Stärkung der Inkassohilfestellen soll dazu beitragen, das Gemeinwesen bei der Alimentenbevorschussung und der Sozialhilfe zu entlasten. Kantone St. Gallen, Graubünden und Glarus prüfen Gemeinsame Spitalplanung Die Gesundheitsdirektorin und die -direktoren der Kantone St. Gallen, Grau - bünden und Glarus möchten die Zusammenarbeit im Bereich der stationären Gesundheitsversorgung stärken. Zu diesem Zweck werden sie den jeweiligen Regierungen eine entsprechende Absichtserklärung unterbreiten. Ziel der Absichtserklärung ist die Prüfung der Zusammenarbeit in allen Bereichen des stationären Gesundheitswesens. Dazu gehören die Be - reiche Akutsomatik, Psychiatrie und Rehabilitation. Im Mittelpunkt steht eine qualitativ hochstehende und bedarfsgerechte Versorgung für die Bevölkerung über die Kantonsgrenzen hinweg. Dies haben die St. Galler Gesundheitsdirektorin Heidi Hanselmann, der Glarner Gesundheitsdirektor Rolf Widmer und der Bündner Gesundheitsdirektor Peter Peyer am Montag, 13. Januar, an einem Treffen in St. Gallen entschieden. Die Prüfung soll aufzeigen, wie sich eine stärkere Zusammenarbeit auf die Patientenströme auswirken würde. Ebenso soll aufgezeigt werden, wie die Tarife und Spitallisten ausgestaltet werden müssten. Für die Gesundheitsdirektorin und die Gesundheitsdirektoren gilt der Grundsatz, dass durch eine stärkere Zusammenarbeit keine Mengen - ausweitung erfolgen darf. Sie wer - den nun eine entsprechende Absichtserklärung ausarbeiten und den jeweiligen Regierungen bis Mitte Februar zur Verabschiedung unterbreiten. ● pd. Missverständliche Begründung Die SP-Fraktion begründet ihr Anliegen mit den tiefen Grenzbeträgen für Ansprüche auf Bevorschussung. Diese lägen heute bei einem monatlichen Einkommen von 3750 Franken bzw. bei einem Gesamteinkommen von 4583 Franken pro Paar. Eine Bevorschussung der Unterhaltsbeiträge sei nur bis zur einfachen maximalen Waisenrente von derzeit 948 Franken möglich. Diese Darstellung des Sachverhalts ist missverständlich, da sich der Grenzbetrag pro Kind unter 25 Jahren, das im Haushalt wohnt, um je 10 000 Franken pro Jahr erhöht. Weil nur Kinderalimente bevorschusst werden können, setzt die Bevorschussung also mindestens ein Kind voraus, wodurch sich der Grenzbetrag erhöht. Der in der Motion aufgeführte Wert von 3750 Franken trifft dann zu, wenn ein nicht unterhaltspflichtiger Elternteil mit einem Kind in Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft mit Dritten lebt. Der Grenzbetrag von monatlich 4583 Franken gilt nicht für Paare, sondern für eine alleinstehende Person mit einem Kind. Für ein Paar mit einem Kind ergibt sich ein Grenzbetrag von monatlich 5416 Franken, mit zwei Kindern einer von 6250 Franken pro Monat. Geltende Regelung schafft keine Nachteile Die Motionärin bemängelt, das geltende Recht schaffe falsche Anreize. Der Kindesunterhalt setze sich aus einem Bar- und einem Betreuungsunterhalt zusammen. Der Barunterhalt gelte die direkten Auslagen für das Kind ab, also auch die Fremdbetreuungskosten. Weil aber erwerbstätige Unterhaltsberechtigte den Grenzbetrag erreichen würden, werde nicht einmal der Barunterhalt bevorschusst, auf den das Kind mindestens Anspruch habe. Ein höheres Arbeitspensum führe zu einem höheren Einkommen, aber auch zu höheren Kinderbetreuungskosten. In einem solchen Fall bleibe nur noch das normale Inkasso gegenüber dem säumigen Verpflichteten. Den Betroffenen – überwiegend Frauen – stünde am Schluss weniger zur Verfügung, als wenn sie weniger arbeiten würden. Dieses Bild entspricht laut Regierungsrat nicht der Realität. Die mit Alimentenbevorschussungen unterstützten Frauen wollen arbeiten und selbstständig leben. An dieser Grundhaltung ändert die Höhe der Grenzbeträge in der Alimentenbevorschussung nur wenig. Schränken unterhaltsberechtigte Frauen ihre Erwerbstätigkeit ein, dann um ihre Betreuungsaufgabe wahrnehmen zu können. Die Mütter arbeiten Teilzeit, um ihre Kinder selber betreuen zu können und weil sie schon vor der Trennung Teilzeit arbeiteten. Sie versuchen dieses Modell beizubehalten, um in einer schwierigen Lebensphase für ihre Kinder präsent sein zu können. Die geltende Alimentenbevorschussung hilft ihnen dabei, Erwerbs - tätigkeit und Kinderbetreuung zu vereinbaren bzw. macht dies teilweise erst möglich. Personelles Der Regierungsrat begrüsst einen Mitarbeitenden und verabschiedet ein Behördenmitglied. Eintritt: – Richard Schmidt, Glarus, als Stabsoffizier der Kantonspolizei, ab 1. Mai 2020. Rücktritt: – Britta Scheunemann, Glarus, als Mitglied der Gleichstellungskommission, per 28. Februar 2020. ● Ihr Bericht Bitte beachten Sie diese Spielregeln für die Veröffentlichung Ihres Berichtes im FRIDOLIN: • Vorschauen (Sport, Konzerte), Vereins - berichte (Hauptversammlung, Ausflüge): 1500 Zeichen • Konzerte, Sportanlässe, Vorträge: 2000 Zeichen • Mitteilungen von Parteien, Verbänden: 2500 Zeichen Bitte senden Sie uns Ihre Bilder in Originalgrösse und mit einer Bildlegende separat zu Ihrem Text an «redaktion@fridolin.ch». • Leserbriefe: 2000 Zeichen Leserbriefe publizieren wir ohne Bilder. Je kürzer Sie einen Leserbrief formulieren, umso grösser ist seine Chance, ungekürzt und umgehend veröffentlicht zu werden. Ohne vollständige Adressangaben publizieren wir keine Leserbriefe. Unser Redaktionsschluss ist jeweils am Dienstag, 12.00 Uhr. Ihre FRIDOLIN-Redaktion Der Landrat versammelt sich am Mittwoch, 22. Januar, um 08:00 Uhr, im Rathaus Glarus, zur Behandlung folgender Geschäfte: 11. Vereidigung eines neuen Mitgliedes (Bericht Regierungsrat, 12. November 2019) 12. A. Memorialsantrag Dorfverein Sool «Öffentlicher Verkehr für alle Gemeinden» B. Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr 2. Lesung (Berichte Regierungsrat, 12. November 2019; Kommission Bau, Raumplanung und Verkehr, 25. November 2019) 13. Pflege- und Betreuungsgesetz 2. Lesung (Berichte Regierungsrat, 22. Oktober 2019; Kommission Gesundheit und Soziales, 20. November 2019) 14. Änderung des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (Motion SP- Fraktion «Streichung des Fristenstillstandes in baurechtlichen Streitigkeiten») Fortsetzung 1. Lesung (Berichte Regierungsrat, 3. September 2019; Kommission Recht, Sicherheit und Justiz, 4. Oktober 2019 und 19. Dezember 2019) 15. Änderung des Energiegesetzes (Berichte Regierungsrat, 29. Oktober 2019; Kommission Energie und Umwelt, 3. Dezember 2019) 16. Änderung des Steuergesetzes (Berichte Regierungsrat, 19. November 2019; Kommission Finanzen und Steuern. 9. Dezember 2019) 17. Kantonsbeitrag von maximal 2 Millionen Franken für bauliche Mass - nahmen im Freulerpalast und Kantonsbeitrag von 0,5 Millionen Franken an die Erneuerung der Textildruckausstellung im Museum des Landes Glarus (Berichte Regierungsrat, 19. November 2019; Kommission Bildung/Kultur und Volkswirtschaft/Inneres, 13. Dezember 2019) 18. Verpflichtungskredit über maximal 900 000 Franken für die Beteiligung an den Kosten der Personenunterführung beim Bahnhof Näfels- Mollis (Berichte Regierungsrat, 5. November 2019; Kommission Bau, Raum - planung und Verkehr, 25. November 2019) 19. Tourismusstrategie A. Erfolgskontrolle für die Strategieperiode 2016 – 2019 B. Strategieperiode 2020 – 2023; Einlagen von jährlich je 700 000 Franken in den Tourismusfonds (Berichte Regierungsrat, 22. Oktober 2019; Kommission Bildung/Kultur und Volkswirtschaft/Inneres, 29. November 2019) 10. Motion BDP/GLP-Fraktion «Anpassung Energiegesetz» (Bericht Regierungsrat, 19. November 2019) 11. Motion Franz Landolt, Näfels, und Unterzeichnende «Taten statt Worte im Klimaschutz» (Bericht Regierungsrat, 26. November 2019) 12. Motion SP-Fraktion «Wechsel zum Automatismus bezüglich Prüfung der IPV-Anträge» (Bericht Regierungsrat, 26. November 2019) 13. Postulat Pascal Vuichard, Mollis, und Unterzeichnende «Kantonale CO 2 -Kompensationsplattform» (Bericht Regierungsrat, 17. Dezember 2019) ● Der Präsident: Peter Rothlin, Oberurnen Kraftwerke Linth-Limmern AG Mehr Strom produziert Der Verwaltungsrat der Kraftwerke Linth-Limmern AG (KLL) hat heute im Hinblick auf die Generalversammlung am 19. März 2020 die Jahresrechnung 2018/19 genehmigt. Die Energieerzeugung der KLL zuhanden der Axpo und des Kantons Glarus erhöhte sich im Geschäftsjahr 2018/19 auf 1,49 Mrd. kWh (Vorjahr 1,38 Mrd. kWh). Parallel dazu stiegen auch die Jahreskosten. Die Jahreskosten der KLL zulasten der Partner haben sich im Geschäftsjahr 2018/19 (1. Oktober 2018 bis 30. September 2019) gegenüber dem Vorjahr um 1,78 Prozent von 162,05 Mio. Franken auf 164,93 Mio. Franken erhöht. Erstmals wurde die neue Aufteilung der Jahreskosten des Pumpspeicherwerks Limmern (PSWL) in der KLL selbst berücksichtigt. Gemäss dem zwischen den Partnern abgeschlossenen gerichtlichen Vergleich vom 25. März 2019 übernimmt Axpo für die Zeit nach dem 18. August 2017 die Jahreskosten des PSWL voll. Im Gegenzug erhält der Kanton Glarus keinen Strom mehr aus dem PSWL. Für den Betrieb der Speicherpumpen Hintersand wurde von den beiden Partnern 53,57 Mio. kWh (Vorjahr 51,97 Mio. kWh) Energie bezogen, während Axpo für den Betrieb der PSWL-Speicherpumpen 1197,95 Mio. kWh (Vorjahr 1034,93 Mio. kWh) bezog. Das Finanzergebnis der KLL verbesserte sich gegenüber dem Vorjahr um 2,41 Mio. Franken. Grund dafür sind hauptsächlich die reduzierten Zins - aufwendungen für verzinsliches Fremdkapital um 1,75 Mio. Franken, da zur Rückzahlung fällig gewordene Finanzverbindlichkeiten nicht refinanziert werden mussten. Die KLL ist ein Partnerwerk der Axpo (85 %) und des Kantons Glarus (15 %). ● pd. Niederurnen, Glarus Nord Papiersammlung verschoben Die Papiersammlung in Niederurnen muss um eine Woche vorverschoben werden. So findet die nächste Papier - sammlung in Niederurnen am Samstag, 1. Februar, statt. Die Gemeinde Glarus Nord bedankt sich bei den Einwohnerinnen und Einwohnern für das Verständnis. ●

TREFFPUNKT Donnerstag, 16. Januar 2020 | Seite 7 KINO NÄFELS Tel.055 6121732 Sonntag, 19. Januar, 17.00 Uhr www.kinonaefels.ch Donnerstag, 16. Januar, bis Donnerstag, 23. Januar, täglich 20.00 Uhr Ein cineastisches Meisterwerk – ein moderner Blick auf den 1. Weltkrieg: 1917 von Bond-Regisseur Sam Mendes – preisgekrönt mit 2 GOLDEN GLOBES. Anwärter für 10 OSCARS. Die Kriegsjahre verdichten sich auf einen einzigen Tag, der über Leben und Tod von 1600 Menschen entscheidet. Der kulturelle Höhepunkt: Der Entscheidungstag wurde in einer einzigen Einstellung gedreht. Als fast körperliches Erlebnis überträgt sich die Dramatik der Situation auf den Zuschauer. Der Film läuft für dieses Werk im Originalton. Deutsche Untertitel! BRUNO MANSER Die Stimme des Regenwaldes CH-Dialekt und Deutsch gesprochen «In den neuen Kursräumen» Computer-Grundkurs (Sanfter Einstieg, 5x2 Lektionen ab 14. Feb.) Acryl-Malkurs (ab 7. Feb. - 2 x 3 Lektionen, freitags) Ländlertrio Holdrio Erzählrunde (Monatliche Diskussionsrunden zu interessanten Themen ab 27. Feb.) Treff 60+ (wöchentlicher Treffpunkt für Menschen 60+ bei Kaffee, Jassen, Spielen etc. immer mittwochs von 14.00 bis 16.00 Uhr) Jetzt Kursprogramm 2020 anfordern! …dank freundlicher Unterstützung der: Pro Senectute Glarus Gerichtshausstrasse 10, 8750 Glarus Telefon 055 645 60 20 | info@gl.pro-senectute.ch BAR Freitag, 17. Januar, ab 20.00 Uhr Auf euren Besuch freut sich das «Bären»­Team Hotel und Restaurant Sternen Obstalden Kerenzerbergstrasse 25 Reservierung: Telefon 055 6141177 Fondue Chinoise à discrétion Fr. 27.–/Pers. Fischfondue à discrétion Fr. 27.–/Pers. Monats-Fisch Lachs-Filet Fr. 24.– verschiedene Wildmenüs Tamilische und indische Spezialitäten INSERATEANNAHME ) 055 6474747 * fridolin@fridolin.ch

© Fridolin Druck und Medien, Walter Feldmann AG Hauptstr. 2 CH-8762 Schwanden GL | Tel. 055 647 47 47 -Fax 055 647 47 00 -E-Mail fridolin@fridolin.ch

Öffnungszeiten Verlag und Druckerei: Montag bis Freitag 07.30 – 12.00 / 13.30 bis 17.30 Uhr

Impressum | Website by webtower.ch