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36. Ausgabe 2019 (5. September 2019)

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Donnerstag, 5. September 2019 | Seite 6 Aus den Verhandlungen des Regierungsrates Vernehmlassung zur Totalrevision des Kantonalen Geldspielgesetzes eröffnet Das Departement Sicherheit und Justiz wird beauftragt, eine Ver - nehmlassung zum Entwurf des neuen Kantonalen Geldspielgesetzes durchzuführen. Eine Totalrevision der bisherigen Erlasse wurde notwendig, weil das Bundesrecht vollständig erneuert wurde. Am 1. Januar 2019 ist das Bundesgesetz über Geldspiele (Geldspielgesetz, BGS) in Kraft getreten. Es ersetzt das aus dem Jahre 1923 stammende eidgenössische Lotteriegesetz und das aus dem Jahre 1998 stammende eidgenössische Spiel - bankengesetz bzw. führt diese beiden Erlasse zu einem Bundesgesetz zusammen. Mit dem neuen BGS bezweckt der Bundesgesetzgeber den sicheren und transparenten Betrieb der Geldspiele sowie eine Moder - nisierung der Rechtsgrundlagen. Die bisherige Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Kantonen wird beibehalten. Auch unter dem BGS bleiben Geldspiele erlaubt, werden aber stärker reglementiert. Grund dafür bildet insbesondere die vom Geldspielbereich ausgehende Spielsuchtgefahr. Änderungen im Kantonalen Geldspielgesetz Die Kantone haben ihre Gesetz - gebung innerhalb von zwei Jahren bis am 1. Januar 2021 an das neue Bundesrecht anzupassen. Das ist das Ziel der vorliegenden Revision. Das BGS enthält nebst anderem auch Vorgaben über die Verwendung der Reingewinne von Grossspielen. Infolge der umfassenden Regelung des Geldspielrechts auf Bundesstufe bietet sich gleichzeitig die Möglichkeit, das geltende Recht auf kantonaler Stufe zu verwesentlichen. Die Kantone haben im Bereich des Geldspielwesens folgende Themenkreise zu regeln: Zulässigkeit von Gross- und Kleinspielen, Bewilligung von Kleinspielen, Verwendung der Reingewinne aus Grossspielen (Lotterien und Sportwetten) sowie die Erhebung von Abgaben. • Der Regierungsrat sieht vor, die Durchführung von Grossspielen weiterhin ohne Ausnahme zuzu - lassen. Ebenfalls weiter erlaubt sein sollen Geschicklichkeitsspiele, zumal die hier im Vordergrund stehenden Geschicklichkeitsspielautomaten in den vergangenen Jahren keine nennenswerten Probleme verursacht haben. Der Regierungsrat möchte analog zu den bestehenden Be - stimmungen auch weiterhin einen Kulturfonds, einen Sportfonds und einen Sozialfonds führen. Für die Aufteilung und Verteilung soll weiterhin der Regierungsrat zuständig sein. Der Anteil des Kantons Glarus an dem aus den Grosslotterien und grossen Sportwetten erwirtschafteten Reingewinn belief sich im Jahre 2018 auf rund 2,2 Mio. Franken. • Im Entwurf werden im Bereich der Kleinspiele die Kleinlotterien sowie die kleinen Pokerturniere erlaubt, aber lokale Sportwetten verboten. Lottospiele und Tombolas sind im Kanton Glarus traditionell ver - ankert. Kleinlotterien ermöglichen es insbesondere Vereinen und Veranstaltern von regionalen Anlässen, sich durch diese zu finanzieren. Sportwetten haben jedoch im Kanton Glarus keine Tradition. Zudem ist hier das Manipulationsrisiko sehr hoch. Kleinspiele sind be - willigungspflichtig. Dies und die Voraussetzungen dazu sind im Geldspielgesetz geregelt. • Grundsätzlich nicht mehr bewil - ligungspflichtig sollen reine Unterhaltungsspiele wie Flipper, Dart, Videospiele ohne Gewinnmöglichkeit, Musikautomaten, Kegel-, Bowlingbahnen, Tischfussball und Billard sein. Dem Regierungsrat soll die Möglichkeit eingeräumt werden, die Höchstzahl von Unterhaltungsspielgeräten an öffentlich zugäng - lichen Orten zu beschränken und für Lokale mit mehreren Unterhaltungsspielen (Unterhaltungsspiel - lokale) eine Bewilligungspflicht einzuführen. • Die im Kanton Glarus bisher jährlich erhobene Abgabe auf Geschicklichkeitsspiele soll weitergeführt und auf Pokerturniere erweitert werden. Keine Abgaben werden jedoch weiterhin für Kleinlotterien, Lottos und Tombolas erhoben. Beim vorliegenden Entwurf des Kantonalen Geldspielgesetzes (KGG) handelt es sich um den Nachfolge - erlass zum Kantonalen Lotteriegesetz und zur Spielautomatenverordnung, die beide aufzuheben sind. Beitritt zu zwei erneuerten Konkordaten Zusammen mit dem Kantonalen Geld spielgesetz werden der Lands - gemeinde 2020 zwei totalrevidierte interkantonale Konkordate zum Geldspielwesen vorzulegen sein: das gesamtschweizerische Geldspielkonkordat (GSK) und die Interkantonale Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von Geldspielen (IKV 2020). Das Bundesgesetz verlangt, dass die Kantone die Veranstalter von Gross - lotterien und grossen Sportwetten in einer Vereinbarung zu benennen haben. Die Deutschschweizer Kantone und der Kanton Tessin machen dies mit einer interkantonalen Ver - einbarung. Diese bildet die rechtliche Grundlage der Genossenschaft Swisslos interkantonale Landeslotterie. Wichtige Inhalte dieses regionalen Konkordats sind die Verteilung des Reingewinns aus den Grossspielen an die Kantone sowie die gemeinsame Finanzierung des nationalen Sports. Zudem enthält das Konkordat eine Beschränkung der jährlichen Gesamtlossumme von Kleinlotterien in einem Kanton auf Fr.2.50 pro Kopf seiner Bevölkerung. Die Landsgemeinde kann nur den Beitritt oder Nichtbeitritt zu den Konkordaten beschliessen, inhaltliche Veränderungen sind nicht möglich. Die Vernehmlassung zum Kantonalen Geldspielgesetz (KGG) dauert bis zum 21. Oktober 2019. Regierungsrat möchte Beschwerdeverfahren beschleunigen Als erste Vorlage für die Lands - gemeinde 2020 verabschiedet der Regierungsrat eine Änderung des Verwaltungsrechtspflegegesetzes zuhanden des Landrates. Behördlich angesetzte Fristen sollen nur noch einmal erstreckt werden können. Zudem soll der Fristenstillstand ein - geschränkt werden. Anstoss für die Vorlage bildete eine im August 2017 eingereichte Motion, die auf eine Beschleunigung von Beschwerdeverfahren in baurechtlichen Angelegenheiten hinzielte. Der Landrat überwies den Vorstoss im Februar 2018 an den Regierungsrat. Dieser schlägt dem Landrat nun eine Änderung des Verwaltungsrechtspflege - gesetzes zuhanden der nächsten Landsgemeinde vor. Gerichtsferien nur noch in Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht Die vorgeschlagenen Änderungen betreffen die Erstreckung von Fristen und den Fristenstillstand. Die geltende Bestimmung über den Fris - tenstillstand sieht vor, dass in verwaltungsrechtlichen Beschwerdeverfahren Fristen während drei Zeitspannen ausgesetzt werden: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15.August und vom 18. Dezember bis und mit 2. Januar. Die Frist verlängert sich um die Dauer des Stillstands. Neu soll der Fristenstillstand auf Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht beschränkt werden. In Beschwerdeverfahren vor den Departementen und dem Regierungsrat sowie in Verfahren vor den verwaltungsunabhängigen Rekurskommissionen soll er nicht mehr gelten. Zudem sollen Fristen in verwaltungsrechtlichen Verfahren künftig nur noch einmal erstreckt werden können. Rege Teilnahme an der Vernehmlassung Während der Vernehmlassungsfrist gingen 18Stellungnahmen ein. Neben den drei Gemeinden und den poli - tischen Parteien äusserte sich ins - besondere der Glarner Anwalts- und Notarenverband zu den beabsichtigten Änderungen. Während die An - passungen bei der Fristerstreckung von zahlreichen Teilnehmenden ausdrücklich begrüsst und als geeigneter Beitrag zur Verkürzung von Verfahren betrachtet wurden, beurteilten die Teilnehmenden die Änderung beim Fristenstillstand wesentlich kontroverser. Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass die vorgeschlagenen Änderungen lange Verfahrensdauern nicht per se verhindern können. Er ist aber davon überzeugt, dass die gesetzlichen Massnahmen einen Beitrag zur Verkürzung von Beschwerdeverfahren leisten. Bereits im parlamentarischen Vorstoss der Motionäre wurden diese Bereiche als Ursache für lange Verfahren angesprochen. Die Mass - nahmen treffen nicht einseitig die Parteien und ihre Rechtsvertreter, sondern auch die an den Verfahren beteiligten Vorinstanzen sowie die Behörden und Verwaltungseinheiten. Die Vorlage wurde verwaltungsintern durch eine interdepartementale Arbeitsgruppe erarbeitet, an der auch ein Vertreter des Verwaltungsgerichts beteiligt war. Die Änderungen sollen nach Annahme durch die Lands - gemeinde am 1.Oktober 2020 in Kraft treten. Sie verursachen gegenüber dem geltenden Recht keine zusätz - lichen Kosten, bedingen jedoch von den an Verwaltungsverfahren beteiligten Parteien, Rechtsvertreterinnen und Rechtsvertreter, Behörden oder Vorinstanzen eine gewisse Umstellung und Flexibilität. Bereits heute kaum übermässig lange Beschwerdeverfahren Der Regierungsrat nahm das An - liegen der Motionäre zum Anlass, die Dauer der Behandlung von Beschwerden zu analysieren. Die Auswertung der baurechtlichen Beschwerdeverfahren vor dem Departement Bau und Umwelt (DBU) zeigt, dass 78 Prozent dieser Beschwerden in der durch den Landrat vorgegebenen sechsmonatigen Be - arbeitungsfrist ab Abschluss des Schriftenwechsels entschieden werden. Seit Januar 2017 kam es in 6 Prozent der Fälle zu einer grösseren Überschreitung der Ordnungsfrist; die Bearbeitungszeit betrug jedoch auch in diesen Fällen weniger als acht Monate. Betrachtet man die gesamte Verfahrensdauer, so wurden 45Prozent der Beschwerden innert neun Monaten bzw. 69 Prozent innert einem Jahr ab Beschwerdeeingang erledigt Hans Jenny wird neuer FDP-Landrat Hans Jenny, Ennenda, wird Nach - folger von Matthias Auer im Landrat. Die Wahlkreisbehörde von Glarus erklärt den 49-jährigen Bäcker-Kon - ditor und Unternehmer Hans Jenny, Ennenda, als gewählt, nachdem sich dieser zur Annahme der Wahl bereit erklärt hat. Jenny ersetzt in der FDP- Fraktion Matthias Auer, der seinen Rücktritt per 30. September 2019 eingereicht hat. Landrat Jacques Marti tritt zurück SP-Landrat Jacques Marti, Diesbach, reicht seinen Rücktritt per 30. September 2019 ein. Marti sitzt für die SP seit 2012 im Glarner Landrat. Er habe sein Amt immer gerne ausgeführt und gehe mit einem lachenden und einem weinenden Auge, schreibt er in seinem Rücktrittsschreiben. Annina Marti Croset wird Hochschulrätin Der Regierungsrat wählt Annina Marti Croset, Oberurnen, als Ver - treterin des Kantons Glarus in den Hochschulrat der Ost – Ostschweizer Fachhochschule. Die drei Fachhochschulen FHS St. Gallen, HSR Rapperswil und NTB Buchs schliessen sich auf 1. September 2020 zu einer einzigen Fachhochschule zusammen: der «Ost – Ostschweizer Fachhochschule». Ab 1. Januar 2020 werden die auf diesen Zeitpunkt gegründeten Organe der Hochschule aktiv. Die bewährte Zusammenarbeit wird in neuer Struktur weitergeführt. Neuer Hochschulrat gebildet Der neue Hochschulrat der Ost besteht aus 15 Mitgliedern (SG: 8, TG: 2; die anderen 5 Träger je 1). Im bisherigen Hochschulrat der HSR ist der Kanton Glarus mit dem amtierenden Vorsteher des Departements Bildung und Kultur, Regierungsrat Benjamin Mühlemann vertreten. Die Vorsteher der Bildungsdepartemente der Träger Wahlen 2019 der Ost werden künftig in der so - genannten Trägerkonferenz, dem politischen Organ der Ost, Einsitz nehmen. Der Hochschulrat wird ausschliesslich aus Fachpersonen von ausserhalb der Politik bestehen. Gemäss dem Anforderungsprofil für die Mitglieder dieses Rates sind insbesondere gute Kenntnisse eines Fachbereiches und der entsprechenden Bedürfnisse der Wirtschaft sowie eine Vernetzung mit den betroffenen Unternehmen in der Region von Bedeutung. Der Regierungsrat wählt die 37- jährige Annina Marti Croset aus Oberurnen für die Amtsdauer vom 1. Januar 2020 bis 2024. Marti Croset ist Ingenieurin FH in Maschinen - technik und sitzt in Geschäftsleitung und Verwaltungsrat der Marti Engineering AG, Mitlödi. Durch ihre Ausbildung und ihre bisherige berufliche Tätigkeit verfügt Annina Marti Croset über die notwendigen Kompetenzen für das Amt einer Hochschulrätin. Als Glarnerin ist sie zudem mit den lokalen Gegebenheiten der Region und der Glarner Wirtschaft vertraut. ● Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.gl.ch. Wahlempfehlungen bedürfen eines Inserates. Gerne unterstützt Sie unser Verkaufsteam entweder online unter fridolin@fridolin.ch oder am Schalter in Schwanden. Für Sie offen Montag bis Freitag, von 07.30 bis12.00 und von13.00 bis17.30 Uhr. Danke für Ihr Verständnis. Ihr FRIDOLIN-Team

Donnerstag, 5. September 2019 | Seite 7 Glarner National- und Ständeratswahlen 2019 Priska Grünenfelder will in den Nationalrat Im diesjährigen Wahlkampf, der am 20. Oktober entschieden wird, überschlagen sich die Ereignisse. Mit der Nationalratskandidatin Priska Grünenfelder tritt eine junge Kandidatin der Sozialdemokratischen Partei in den Ring. Kanton Glarus Departement Bau und Umwelt Schwanden Neue Linthbrücke eröffnet Der Bau der neuen Linthbrücke in Schwanden ist beendet. Das Bauwerk konnte wie geplant dem Verkehr übergeben werden. Der Bau der neuen Linthbrücke in Schwanden ist beendet. (Foto: S. Gantenbein) Kandidiert für den Nationalrat: Priska Grünenfelder, Lehrerin und SP-Politikerin, aus Näfels. Die Meldung der SP-Sektion Glarus Nord vom Dienstagmorgen, 3. September, ist kurz und knackig: Aufgrund ihres Beschlusses vom 26. August be an tragt sie der kantonalen Parteiversamm lung vom Montag, 9. September, Priska Grünenfelder, die 33-jährige Lehrerin und Politikerin aus Näfels, als Nationalratskandidatin zu nominieren. «Mit Priska Grünenfelder stellt sich unseres Wissens erstmals eine Glarner Frau zur Wahl in den Nationalrat», heisst es in der Meldung. Die Kandidatin selbst ist zu diesem Zeitpunkt gerade als Fachlehrerin mit der Schule unterwegs – bei einer Wanderung auf dem Gottschalkenberg. Im kurzen Gespräch setzt sie die Eckpunkte ihrer Politik auseinander: für eine ausgewogene moderne Familienpolitik, bei der sich Beruf und Familie vereinen lassen, für Gleichstellung, für Bildung – «denn sie ist unser höchstes Gut» – und für eine Badezimmer-Umbau F. Hösli, 8762 Schwanden Telefon 055 64410 06 www.f-hoesli-ag.ch Uhre Doggter ® Sofortservice: Batterie- und Bandwechsel Glarus Abläschstrasse 20 vis-à-vis Metzgerei Hösli (Foto: zvg) gelebte Nachhaltigkeit, wo es griffige Gesetze geben soll. «Denn es braucht jetzt verbindliche Vorgaben und Gesetze. Ich kandidiere, weil Frauen und Junge in Bern unter - vertreten sind. Wir müssen für unsere Rolle als fortschrittlicher Kanton den Glarnerinnen und Glarnern eine Auswahl bieten.» Der Vorstand der SP-Sektion Glarus Nord zeigt sich überzeugt, «dass Priska Grünenfelder die Voraussetzungen mitbringt, sich schnell in der nationalen Politik ein - zuarbeiten und sich für unser Land einzusetzen.» Jung, dynamisch, erfahrene Berufs- und Familienfrau – so beschreibt sie der Vorstand. Sie selber sagt auf die Frage, weshalb man sie wählen solle: «Ich bin engagiert, stehe mitten im Leben, verkörpere moderne Familienpolitik und bringe als berufstätige Mutter von drei Kindern Erfahrung mit. Alles ist lernbar, auch Parlamentsarbeit.» ● FJ Taxi Edy 079 43166 66 Die Linthbrücken für den Strassenverkehr verbinden das Dorf Schwanden (Gemeinde Glarus Süd) mit dem Bahnhof. Die 1935 erbauten Brücken waren in einem schlechten Zustand und mussten abgebrochen und durch ein neues Bauwerk ersetzt werden. Beide Brückenteile wiesen starke Korrosionsschäden auf. Die Fahrbahnplatte war schadhaft und beide Brücken entsprachen nicht mehr den geltenden Normvorschriften. Seit Juli 2018 wurden die alten Brücken ab gerissen und neu gebaut. In - zwischen wurden sie dem Verkehr übergeben. Zusätzlich zu den Brücken über die Linth wurde die Strasse bis zum Knoten Sernftalstrasse korrigiert. So entstand auf einer Länge von 200 Metern eine durchgehende Fuss - gängerverbindung. Während der Bauzeit wurden für den Langsamverkehr provisorische Stege gebaut, der motorisierte Verkehr wurde umgeleitet. Mit dem Neubau der Linthbrücken wurden auch die bestehenden Werkleitungen (Wasser, Abwasser, Gas, Strom, Kommunikation) erneuert. Die Hochwassersicherheit wurde durch die neue Brückenkonstruktion verbessert. «Brücken sind wichtig. Das merkt man besonders, wenn sie weg sind.» Zitat von Mathias Vögeli, Gemeindepräsident Glarus Süd, anlässlich der offiziellen Verkehrsübergabe am Donner stagabend, 29. August. ● Zahlen und Fakten • 3,5 Millionen Franken Baukosten • zirka 200 Meter Projektlänge • zirka 760 Tonnen Belag • zirka 110 Tonnen Bewehrung • zirka 380 Meter Vorspannung • über 50 beteiligte Firmen • Dreimal Hochwasser, Stufe gelb, während Bauzeit • Temperaturunterschied von total 50°C während Bauphase (von –12 °C bis 38°C) Es wird Wild fix fertig gekochter Pfeffer viele hausgemachte Wildbeilagen AKTION: 25% auf alle Grillwürstli METZGEREI & PARTYSERVICE Oberurnen Telefon 055 61019 30 www.berwert-metzgerei.ch Jeden Mittwoch Süss- und Salzwasserfische Aktion: Entrecôte gut gelagert 100 g Fr. 4.20 Tel. 055 640 22 55 Feines aus der Glarner Jagd Hirschsalami, Hirschwurst zum roh essen würzige Hirschschüblig zum heiss essen Gesundes FLEISCH vom METZGER aus der REGION WILD AUS GLARNER JAGD HIRSCH: PLÄTZLI, ENTRECÔTE, FILET, GESCHNETZELTES, PFEFFER GAMS: PLÄTZLI, ENTRECÔTE, KOTELETTS, RÜCKEN, GESCHNETZELTES, PFEFFER UND DAZU HAUSGEMACHTE SPÄTZLI, ROTKRAUT UND GLASIERTE MARONI Samstag durchgehend 7–15 Uhr offen Glarner Netzbraten DONNERSTAG BIS SAMSTAG SONDERPREIS (statt 29.–) Kilo ›TRADITION‹ 24.– ■ TOPF: Wild-Töpfli BRATFERTIG ■ HIT: Wild-Burger BRATFERTIG ■ AKTUELL: Gamswurst 160 g 4.90 HIT ✰✰✰✰✰ Rohwurst-›TRIO‹ 1er-VAC im Netzli 1 Paar Bauern-Schüblig 1 Paar Landjäger 9.90 1 Stück Alpenklübler (statt 11.70) ENNENDA FON 055 640 30 30

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