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40. Ausgabe 2019 (3. Oktober 2019)

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Donnerstag, 3. Oktober 2019 | Seite 6 Aus den Verhandlungen des Regierungsrates Kantonsbeiträge aus dem Kulturfonds Für kulturelle Zwecke werden aus dem Kulturfonds Einzelpersonen und Organisationen durch die Kulturkommission oder den Regierungsrat Beiträge von total 162 112 Franken gewährt oder als Defizitdeckung zugesichert. Durch den Regierungsrat werden Beiträge und Defizitbeiträge von 87 000 Franken bewilligt für: Beitrag Defizitbeitrag – Glarner Kammerchor, Konzert in der ref. Kirche Netstal, Fr. 14 000 Fr. 5000 – Kulturverein Glarus Süd, Programm 97. Saison Fr. 20 000 Fr. 4000 – Verein Kulturzyt, Programm bis Juni 2020 Fr. 7000 Fr. 7000 – arttv.ch Zürich, Regionenportal Glarus, Leistungsvereinbarung 2020 bis 2023 Fr. 30 000 Beitrag aus dem Energiefonds Für die Sanierung von Einzelbauteilen und Massnahmen für eine bessere Wärmedämmung von Fassade, Dach, Wand und Boden gegen Erdreich an einem Gebäude in Netstal spricht der Regierungsrat Beiträge von Bund und Kanton aus dem Energiefonds von 28 240 Franken. Der Kanton ist verpflichtet den Gesamtbetrag vorzufinanzieren und kann im Folgejahr den globalbeitragsberechtigten Teil beim Bund zurückfordern. Der nicht globalbeitragsberechtigte Teil wird durch den Kanton finanziert. Dieser beträgt für das Projekt 3120 Franken. Feuerwehrersatzabgabe Der Anteil des Feuerwehrinspektorates an der Feuerwehr-Ersatzabgabe wird für 2020 unverändert auf 45 Prozent festgelegt. Personelles 30 Jahre – Karl Stadler, Schwändi, Kantonsschullehrer, Kantonsschule 20 Jahre – Shpresa Keka, Netstal, Raumpflegerin, Hochbau 10 Jahre – Markus Schwitter, Näfels, Hauptabteilungsleiter Steuern ausserordentlichen Ergebnis von 1,4 Millionen Franken ergibt sich ein Gesamtergebnis von minus 1,4 Millionen Franken. Das Budget 2020 enthält 1,1 Millionen Franken für Lohnanpassungen. Davon entfallen 0,75 Millionen Franken auf Lohnerhöhungen (1 % der aktuellen Lohnsumme) und 0,35 Millionen Franken auf strukturelle Lohnanpassungen (0,5 % der aktuellen Lohnsumme). Zudem sind 0,9 Millionen Franken für neue Stellen budgetiert. Insgesamt steigt der Personalaufwand gegenüber dem Budget 2019 um 2,3 Millionen Franken (3 %). Der Steuerertrag insgesamt wächst unter Berücksichtigung der Vorlage zur Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) um 3,8 Millionen Franken (+3,6 %). Wesentliche Nettoinvestitionen im kommenden Jahr sind: Sanierung / Erweiterung Lintharena SGU (9,5 Mio. Fr.), Unterhalt Kantonsstrasse (6,7 Mio. Fr.), Stichstrasse Näfels-Mollis (6 Mio. Fr.), Schutzwald (2,1 Mio. Fr.), Sanierung Landratssaal (2 Mio. Fr.), Wasserbauten (2 Mio. Fr.), Entwässerung Braunwald (1,5 Mio. Fr.), Investitionsgesellschaft Flächenmanagement (1,5 Mio. Fr.) und Sanierung Zeughaus (1,5 Mio. Fr.). Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2021–2024 Der IAFP 2021–2024 zeigt Gesamtergebnisse, die sich bis ins Jahr 2023 stetig verschlechtern und dann im Jahr 2024 wieder leicht erholen. Das Defizit steigt dabei bis auf 8,4 Millionen Franken im Jahr 2023 an. Insbesondere beim Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit vergrössern sich die Aufwandüberschüsse auf bis zu 27,7 Millionen Franken. Der betriebliche Aufwand steigt stetig, während bei den betrieblichen Erträgen mit einer Stagnation gerechnet wird. Wichtige Kostentreiber sind die Abschreibungen aufgrund der hohen Investitionstätigkeit (+6,7 Mio. Fr. von 2018 bis 2024), der Personalaufwand aufgrund aufsummierter Lohnerhöhungen und geplanten Stellenbegehren (+9,3 Mio. Fr.) sowie der Transferaufwand u. a. aufgrund steigender Beiträge an Prämienverbilligungen (+13,8 Mio. Fr.). Beim betrieblichen Ertrag erhöhen sich v. a. die Steuererträge (+4,4 Mio. Fr.) sowie der Transferertrag (+6,1 Mio. Fr.). Das Finanzergebnis zeigt sich mit 18 –19 Millionen Franken relativ stabil, ebenso das ausserordentliche Ergebnis. Budget 2020 – Kanton rechnet mit Aufwandüberschuss Das Budget 2020 weist bei einem Aufwand von 380,4 Millionen Franken und einem Ertrag von 379 Millionen Franken einen Aufwandüberschuss von 1,4 Millionen Franken aus. Die Bruttoinvestitionen betragen 53,3 Millionen Franken. Die Selbstfinanzierung beläuft sich auf 10,8 Millionen Franken und der Finanzierungsfehlbetrag beträgt 31,1 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 26 Prozent. Der Integrierte Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2021 – 2024 prognostiziert Aufwandüberschüsse zwischen 5,8 Millionen Franken (2021) und 8,4 Millionen Franken (2023). Die Selbstfinanzierungsgrade liegen zwischen 18 (2023) und 31 Prozent (2024). Budget 2020 Die Erfolgsrechnung weist ein operatives Ergebnis von minus 2,8 Million Franken aus. Es setzt sich aus dem Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit von minus 21,1 Millionen Franken und dem Ergebnis aus Finanzierung von 18,3 Millionen Franken zusammen. Zusammen mit dem Kommentar der Regierung zum Budget 2020 und Finanzplan Das Budget 2020 bewegt sich nur leicht im negativen Bereich. Es wird erwartet, dass die Aufwände die Erträge um 1,4 Millionen Franken übersteigen. Dieser geringe Aufwandüberschuss ist der einzige Lichtblick, ansonsten muss das Budget und insbesondere der Aufgaben- und Finanzplan als eher unerfreulich bezeichnet werden. Der Aufwand sinkt zwar gegenüber der Rechnung 2018 um 9 Millionen Franken und um 3,7 Millionen Franken gegenüber dem Budget 2019. Bei den verschiedenen Kostenarten sind die Unterschiede jedoch erheblich. So steigt der Personal- und Sachaufwand stark an. Die Kosten im Gesundheitsund Sozialwesen wachsen auf sehr hohem Niveau. Der Anstieg der Kosten für die Verbilligung der Krankenkassenprämien schlägt zu Buche, ein weiterer Anstieg ist eingeplant. Ebenso erhöhen sich die Abschreibungen, sie verdoppeln sich gar in der Planperiode. Dies ist eine Folge der geplanten hohen Investitionen. Die Bruttoinvestitionen belaufen sich auf 53 Millionen Franken, in der Periode 2008–2018 machten diese durchschnittlich nur 33,7 Millionen Franken aus. Die Planperiode 2021–2024 zeichnet ein gleiches Bild wie das Budget 2020. Sie ist geprägt durch eine ausserordentlich hohe Investitionstätigkeit, die nicht aus eigener Kraft finanziert werden kann. Der Selbstfinanzierungsgrad bewegt sich auf tiefem Niveau im zweistelligen Bereich (18 – 31 %). Er ist weit entfernt von der wünschbaren Schwelle von 80 Prozent und der Idealfall mit einer Selbstfinanzierung von 100 Prozent dürfte in den Planjahren wahrscheinlich Wunschdenken bleiben. Entsprechend gross sind die Finanzierungsfehlbeträge. Sie bewegen sich zwischen 23,7 und 36,5 Millionen Franken pro Jahr. In diesem Umfang muss sich der Kanton auf dem Geld- und Kapitalmarkt laufend verschulden, um seine Investitionen bezahlen zu können. Die Fremdverschuldung steigt von 50 Millionen Franken im Jahr 2018 auf 239,8 Millionen Franken im Jahr 2024. Diese Mittel müssen finanziert werden, was den Finanzaufwand steigen lässt, wobei dies aufgrund des tiefen Zinsniveaus momentan noch kaum nennenswert ins Gewicht fällt. Steigende Zinsen könnten jedoch die finanziellen Prognosen weiter verdüstern. Strategien der Glarner Finanzpolitik Bei dieser Ausgangslage stellt sich die zentrale Frage nach der Strategie, um die skizzierten Herausforderungen zu meistern. Es sind verschiedene Varianten denkbar, vom Prinzip der Hoffnung, über das Sparen bis hin zur Steigerung der Einnahmen oder weiteren Verschuldung. Das Prinzip der Hoffnung rechtfertigt sich mit Blick auf die Vergangenheit, die ein ähnliches Bild zeigte. Die Prognosen in der Finanzplanung waren jeweils düster, die Rechnungsabschlüsse jedoch immer im positiven Bereich. Ein wesentlicher Unterschied zur Vergangenheit liegt darin, dass die Probleme sich meist in der laufenden Rechnung manifestierten, während das Investitionsbudget meist unproblematisch war. Die jetzige Planung enthält verschiedene Grossprojekte, die bereits beschlossen sind, wie die Sanierung und Erweiterung der lintharena sgu (Landsgemeinde 2018) oder die bereits umgesetzt werden, wie die Stichstrasse Näfels, Mollis. Dies ist der Grund, weshalb die Strategie Hoffnung und Nichtstun nicht in Frage kommt. Die Strategie Sparen ist jederzeit möglich und wird auch angewendet. Der erste Entwurf des Investitionsbudgets betrug 57,6 Millionen Franken und wurde im Laufe des Budgetprozesses auf 53,3 Millionen Franken gekürzt, was einer Senkung um nahezu 10 Prozent entspricht. Die restlichen Investitionen sind nötig. Die grossen Investitionsprojekte gehen aus der folgenden Tabelle hervor. Auf weitere Streichungen wurde verzichtet, da es sich hier auch um politische Begehrlichkeiten handelt. So wünscht der Landrat ein schnelleres Tempo beim Neubau und Ausbau der Strassen. Die Strategie Sparen wurde soweit als vertretbar angewandt. Die Strategie der Erhöhung von Einnahmen fokussiert sich auf die Erhebung von neuen Bausteuerzuschlägen für die teuren Positionen. Glücklicherweise sind verschiedene Grossprojekte wie die Gesamtsanierung des Kantonsspitals oder der Neubau der Mensa und die Sanierung des Hauptgebäudes der Gewerblich-industriellen Berufsfachschule Ziegelbrücke nun vollständig amortisiert. Der Bausteuerzuschlag ist damit obsolet bzw. kann für neue Projekte ins Auge gefasst werden. Als Grundregel gilt, dass ein Projekt die Grössenordnung von 10 Millionen Franken überschreiten muss, um sich für einen Bausteuerzuschlag zu qualifizieren. Der Bausteuerzuschlag sinkt zunächst auf 1,2 Prozent (2021) und steigt dann auf 2,95 Prozent (2024) an. Die Vergangenheit zeigt, dass der Kanton zyklisch immer wieder neue Grossprojekte realisiert und diese dann in einer darauffolgenden Periode amortisiert. Der letzte Zyklus fand mit der Gesamtsanierung des Kantonsspitals Ende der 90 Jahre seinen Abschluss. Der Bausteuerzuschlag wurde damals auf bis zu 4 Prozent angehoben. Die Strategie Schulden machen ist in diesem Zusammenhang zu relativieren. Die Investitionstätigkeit führt zwar zu einer erheblichen realen Verschuldung des Kantons, der jedoch ein realer Gegenwert in Form eines realisierten Investitionsprojektes gegenübersteht. Nicht akzeptabel wäre eine Verschuldung aus dem laufenden Betrieb heraus, wenn die Einnahmen nicht mehr die Ausgaben decken. Diese Strategie bedeutet aber auch, dass die Verschuldung in den kommenden Jahren wieder zurückgeführt werden muss. Dies war in der Vergangenheit der Fall. Fortsetzung auf Seite 8

Donnerstag, 3. Oktober 2019 | Seite 7 Dachsanierungen F. Hösli, 8762 Schwanden Telefon 055 64410 06 www.f-hoesli-ag.ch Wahlen 2019 Wahlempfehlungen bedürfen eines Inserates. Gerne unterstützt Sie unser Verkaufsteam entweder online unter fridolin@fridolin.ch oder am Schalter in Schwanden. Für Sie offen Montag bis Freitag, von 07.30 bis 12.00 und von 13.00 bis 17.30 Uhr. Danke für Ihr Verständnis Ihr FRIDOLIN-Team INSERATEANNAHME ) 055 6474747 * fridolin@fridolin.ch Glarus Nord Kantonshinweise Nutzungsplanung Der Kanton hat basierend auf dem Raumplanungsgesetz die Nutzungsplanung II (NUP II) der Gemeinde Glarus Nord einer Vorprüfung unterzogen. Die Einführung der Mehrwertabgabe hat die Gemeinde in die Wege geleitet, anderes, wie die Reduktion der Arbeitszonen, hat sie als zu lösende Aufgaben entgegengenommen. Damit die Vorlage durch den Kanton Glarus genehmigt wird, müssen die in der Vorprüfung beanstandeten Punkte in der Nutzungsplanung begründet, ergänzt oder angepasst werden, so etwa die Grösse der unterschiedlichen Bauzonen. Die Dimensionierung der Wohn-, Misch- und Zentrumszonen sind im Grundsatz richtplankonform. Die vorgesehenen Arbeitszonen sind noch zu gross. So schätzt der Kanton infolge der Erfahrungswerte die für die nächsten 15 Jahre benötigte Reserve auf 30 Hektaren, während die NUP gegenwärtig Flächen in der Grösse von 38,3 Hektaren vorsieht. Hingegen begrüsst der Kanton explizit die Reduktion der derzeit deutlich überdimensionierten Ferienhauszonen. Mehrwertabgabe bereits eingeleitet Gleich verschiedene Bemerkungen stellt der Kanton zu den Bestimmungen des Baureglements an. So fehlen im Baureglement aktuell noch Bestimmungen zum Ausgleich von planungsbedingten Vor- und Nachteilen Glarner Kantonalbank Fokus auf hybrid sowie die gültigen Mehrwertabschöpfungssätze. Der Kanton weist weiter darauf hin, dass die Baulandverfügbarkeit gesichert werden muss. Diese Vorgabe hat der Gemeinderat bereits in die Wege geleitet. Interpretationsspielraum Die kantonale Vorprüfung besteht aus den Stellungnahmen der verschiedenen Hauptabteilungen, Abteilungen und Fachstellen. Dies führt dazu, dass sich die kantonalen Stellungnahmen aufgrund der jeweiligen Interessen - lagen und der zugrundeliegenden Gesetzesvorgaben in einzelnen Be - reichen widersprechen. So beispielsweise beim Thema Gewässerräume: Der Gemeinde obliegt es in diesen Fällen, im Rahmen der geltenden Gesetze eine Interessensabwägung vorzunehmen und ihre Entscheide entsprechend argumentativ zu erläutern. Die kantonale Vorprüfung wird während der öffentlichen Auflagephase der NUP II im November umfassend publiziert. ● Die Glarner Kantonalbank (GLKB) stellt ihr Robo-Advisor-Angebot «investomat.ch» per Ende November 2019 ein. Sie führt diesen Entscheid auf die zu geringe Nachfrage seitens Anlagekunden zurück sowie auf die generell geringen Marktanteile, die Robo Advisors in der Schweiz bisher gewinnen konnten. Eine Trendwende ist diesbezüglich in absehbarer Zeit nicht zu erwarten. Grossen Anklang bei den Anlagekunden finden hingegen sogenannt hybride Anlagelösungen, welche digitale Prozesse und Toolunterstützung mit den Vorteilen der persönlichen Beratung optimal kombinieren. Ein solch hybrides Angebot hat die GLKB im vergangenen Jahr erfolgreich eingeführt. Sie fokussiert ihre Aktivitäten im Anlagebereich künftig darauf. Im Zuge ihrer dualen strategischen Ausrichtung «digital und persönlich» beabsichtigt die GLKB, ihre bestehende hybride Anlagelösung mit nutzenbringenden Elementen sukzessive auszubauen. Überdies wird sie auch in Zukunft Möglichkeiten für digitale Angebote in den verschiedenen Segmenten sowohl für den eigenen Vertrieb als auch für ihr Business-to- Business-Geschäft prüfen und Opportunitäten wahrnehmen. ● pd. Polizeimeldungen MATT: VERKEHRSUNFALL. Am Montag, 30. September, 18.45 Uhr, ereignete sich auf der Umfahrungsstrasse in Matt ein Verkehrsunfall mit Sachschadenfolge. Der Lenker eines Personenwagens war in Fahrtrichtung Elm unter - wegs. Aus noch ungeklärten Gründen geriet der 72-Jährige von der Fahrbahn. Das Auto kollidierte in der Folge mit mehreren Zaunpfosten und kam an einer Leitplanke zum Stillstand. Beim Unfall wurde niemand verletzt. Am Fahrzeug und an der Strasseneinrichtung entstand Sachschaden. NÄFELS: VERKEHRSUNFALL. Am Dienstag, 1.Oktober, 21.35 Uhr, ereignete sich im Dorf in Näfels ein Verkehrsunfall. Der Lenker eines Personenwagens war in Richtung Oberurnen unterwegs. Auf Höhe Raiffeisenbank übersah der 23-Jährige einen Passanten, welcher die Strasse von rechts auf dem Fussgängerstreifen zu überqueren beabsichtigte. Bei der Kollision wurde der 37-jährige Mann auf die Fahrbahn geschleudert. Beim Unfall zog er sich eine Kopfwunde sowie Prellungen und Schürfungen zu. Der Verletzte war nach dem Unfall ansprechbar. Er wurde mit der Ambulanz ins Kantonsspital Glarus gebracht. Am Fahrzeug entstand Sachschaden. ● FC Schwanden: GLKV-Firmenturniere Auf an die Turniere Nach dem letztjährigen Erfolg werden die traditionellen Hallenturniere für Kinder und Jugendliche des FC Schwanden auch dieses Jahr wieder durch ein Firmenfussballturnier am Freitagabend ergänzt. Das Firmenturnier findet am Freitag, 29. November, ab 18.30 Uhr in der Sporthalle Schwanden statt. Interessierte Firmen finden weitere Infos, sowie das Anmeldeformular unter www.fcschwanden.ch/Firmenturnier. Für Teams der Kunststoff Schwanden AG findet am Freitag, 22. November, ein eigenes Firmenturnier statt. Die Anmeldefenster beider Turniere sind offen bis am 31. Oktober. Der FC Schwanden freut sich über zahlreiche Anmeldungen fussballbegeisterter Firmen! ● eing. Beschluss des Gemeinderates Glarus Aufhebung Überbauungspläne Die Aufhebung der Überbauungspläne wird im Anschluss an die Gesamtrevision Nutzungsplanung öffentlich aufgelegt. Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 26. September auf der Grundlage der Resultate des Mitwirkungsverfahrens beschlossen, dass bis auf die vier Überbauungspläne «Höhe» (Glarus), «Bleiche» (Glarus), «Lerchengut» (Netstal) und «Stein» (Riedern) sämtliche altrechtlichen Überbauungspläne aufgehoben werden sollen. Zu den Überbauungs plänen, die nicht aufgehoben werden sollen, ist der Überbauungsplan «Stein» (Riedern) neu hinzugekommen. Dies aufgrund der Eingabe einer Grundeigentümerin im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens. Dieser Beschluss wird nun vom 4. Oktober bis zum 4. November 2019 öffentlich aufgelegt. Nach Abschluss des Auf lageverfahrens wird dem Gemeinderat durch das Ressort Bau und Umwelt Bericht und Antrag zum weiteren Vorgehen erstattet. ● Gemeinde Glarus – Bergstrasse Ennenda Verkehrsbehinderungen Infolge Strassenbauarbeiten wird die Bergstrasse in Ennenda ab dem 1. Oktober 2019 für ungefähr vier Wochen gesperrt. Der Baustellenbereich kann nicht befahren werden. Anwohner oberhalb der Baustelle sowie die Anwohner der Ennetberge und Besucher des Restaurants Alpenblick werden über die Mädlistrasse/Sturmigen umgeleitet. Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten die Signalisation vor Ort zu beachten. Die Mädlistrasse sowie Sturmigen dürfen nicht mit Lastwagen befahren werden. ●

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