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6. Ausgabe 2020 (06. Februar 2020)

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Donnerstag, 6. Februar 2020 | Seite 6 Aus den Verhandlungen des Regierungsrates Zur Eidg. Volksabstimmung vom 9. Februar 2020 Fahrzeugbeschaffung: Künftig mehr Strom statt Benzin Am 4. August 2019 reichten die Landräte Pascal Vuichard und Unterzeichnende das Postulat «Umstellung auf CO 2 -freie Antriebe beim kantonalen Fahrzeugpark» ein. Darin fordern sie, dass bei der Ersatz- und Neubeschaffung von Fahrzeugen künftig auf möglichst energieeffiziente Antriebe umgestellt wird. Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, das Postulat zu überweisen. Künftig Elektrostatt Verbrennungsmotoren Der Fahrzeugpark des Kantons umfasst rund 60 Fahrzeuge. Für viele Fahrzeuge, etwa für den Zivilschutz oder die Polizei, ist ein Allradantrieb unerlässlich. Ein grosser Teil, etwa gewisse Einsatzfahrzeuge der Polizei oder diejenigen der Öl- und Chemiewehr, weisen wenig Fahrleistungen auf und werden erst nach einer langen Gebrauchsdauer ersetzt. 2019 wurden zwei Fahrzeuge mit Elektroantrieb erworben. Künftig soll bei der Beschaffung von Personenwagen und kleinen Transportern der Einsatz von Elektrofahrzeugen routinemässig geprüft werden. Allerdings wird die Anschaffung von Elektro - fahrzeugen zurzeit häufig erschwert, weil die verfügbaren Modelle den Anforderungen wie Allradantrieb, Wintertauglichkeit, Nutzvolumen oder ausreichende Reichweite (noch) nicht genügen. Der Regierungsrat erachtet es als wichtig, dass die zuständigen Stellen bei künftigen Fahrzeugbeschaffungen den Einsatz von E-Fahrzeugen oder solchen mit alternativem Antrieb prüfen. Der Regierungsrat wird dem Landrat über die Erfahrungen und den Stand der Umsetzung dieses Anliegens Bericht erstatten. Politische Beteiligung im Kanton Glarus soll verbessert werden Es ist ein Legislaturziel des Regierungsrates, die Beteiligung der stimmberechtigen Glarnerinnen und Glarner auf allen Stufen (Bund, Kanton, Gemeinden) zu fördern. Hintergrund für die Zielsetzung ist die im nationalen Vergleich tiefe Beteiligung der Glarner Stimmberechtigten an eidgenössischen Volksabstimmungen. Auch die tiefe Beteiligung der Stimmberechtigten an Gemeindeversammlungen (weniger an der Landsgemeinde) gab und gibt Anlass zur Sorge. Einige Kommentatoren sehen die Legitimität politischer Entscheide durch schlecht besuchte Gemeindeversammlungen gefährdet. Analysieren – Massnahmen vorschlagen In einem wissenschaftlich begleiteten Bericht sollen die bestehenden politischen Instrumente erhoben und analysiert werden. In einem weiteren Schritt werden Erklärungen dafür gesucht, wann, weshalb und wie die Glarner Stimmbevölkerung an politischen Prozessen teilnimmt. Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern von Kanton und Gemeinden leitet daraus Handlungsfelder ab und leitet daraus konkrete Massnahmen zur Förderung der politischen Partizipation ab. Die Arbeitsgruppe geht von einer weiten Definition des Begriffs «Partizipation» aus. Es geht ihr folglich nicht nur um die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen bzw. Versammlungen, sondern – sofern sinnvoll – auch um weitere Instrumente zur Beeinflussung von Politik (z. B. Vernehmlassungen, Foren usw.). Der Regierungsrat erteilt dem Zentrum für Demokratie in Aarau das Mandat für die fachliche Begleitung der Arbeitsgruppe. Resultate bis Ende 2020 Der ambitionierte Zeitplan des Vorhabens sieht u. a. eine Befragung der Bevölkerung bis Sommer 2020 vor. Bis Dezember 2020 oder spätestens im Frühjahr 2021 sollen die empfohlenen Massnahmen der Arbeitsgruppe vorliegen. Diese werden dem Regierungsrat eingereicht und anschliessend den Gemeinderäten weitergegeben. Klimaschutz soll in der Kantons - verfassung verankert werden Landrat Pascal Vuichard und weitere Unterzeichnende reichten im Juni 2019 die Motion «Aufnahme des Klimaschutzes in die Kantonsver - fassung» ein. Darin fordern sie, dass der Umweltschutzartikel in der Kantonsverfassung um ein klares Bekenntnis zum Klimaschutz ergänzt wird. So soll die Grundlage geschaffen werden, dem Thema die nötige Aufmerksamkeit zu geben, sowohl gesetzgeberisch, als auch gesellschaftlich. Regierungsrat Dr. Andrea Bettiga beim Glarner Seniorenverband Landammann zum Anfassen Regierungsrat Dr. Andrea Bettiga erzählte aus seinem Leben und beantwortete verschiedene Fragen der interessierten Glarner Seniorinnen und Senioren. Von links: Dr. Andrea Bettiga; Annemarie Bettiga mit den Blumen, die sie von Paul Aebli erhalten hat. (Foto: wy) Die Reihe der diesjährigen Nachmittagsveranstaltungen wurde eröffnet mit dem Besuch von Landammann Dr. Andrea Bettiga. Gleich bei seiner Ankunft im gut gefüllten «Glärnischbligg» in Ennenda wurde klar, dass der Slogan «Da, wo jedä jedä kännt» seine Berechtigung hat. Der Landammann begrüsste alle Anwesenden persönlich und die meisten davon mit dem Vornamen und einem herzlichen Gruss. Er erzählte spannend über seinen Weg vom Studium als Tierarzt, bis er schliesslich über die Stationen als Lehrer – Weiterbildung – Stelle in verschiedenen Chemie-Unternehmen, eigentlich ungeplant, in der Politik landete. Kurze Zeit war er noch Schulrat in Ennenda und wurde 2008 als Regierungsrat gewählt. Dr. Andrea Bettiga ist Vorsteher des Departements Sicherheit und Justiz. 2010 bis 2012 war er Landesstatthalter und bereits 2012 bis 2014 Landammann. Dieses Amt hat er seit 2019 wieder inne. Nach dem Rückblick auf seinen Werdegang forderte er die Anwesenden auf, Fragen zu stellen. Da musste Verankerung in der Verfassung gerechtfertigt Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, die vorliegende Motion zu überweisen. Die geltende Verfassungsbestimmung zum Schutz der Umwelt stammt aus dem Jahr 1988. Zu dieser Zeit waren der Klimawandel und seine Auswirkungen und folglich der Klimaschutz weder im Bundesrecht noch im kantonalen Recht thematisiert. Heute stellt der Klimaschutz eine grosse Herausforderung für die globale Gesellschaft und die staatlichen Organe auf allen Ebenen dar. Der Regierungsrat ist deshalb der Meinung, dass die hohe Bedeutung des Klimaschutzes für die Gesellschaft es rechtfertigt, diesen Aufgabenbereich in die Verfassung des Kantons aufzunehmen. Damit wird ausdrücklich anerkannt, dass die Klimaveränderung ein Problem darstellt und Massnahmen zur Eindämmung des Klimawandels notwendig sind. Der Regierungsrat behält sich jedoch vor, eine straffere Formulierung in der Verfassung vorzuschlagen. Klimaschutz: Verfassungsdiskussion in den Kantonen In den seit dem Jahr 2000 erneuerten Kantonsverfassungen von Graubünden, Schwyz, Neuenburg, St. Gallen, Schaffhausen, Zürich, Freiburg, Waadt, Luzern, Basel–Stadt findet der Klimaschutz keine Erwähnung. Lediglich in der Genfer Kantonsverfassung, einer der jüngsten in der Schweiz (2012), gibt es einen eigenen Klimaartikel, ergänzend zu verschiedenen Bestimmungen zum Umwelt-, Natur- und Heimatschutz. In weiteren Kantonen (z.B. BE, LU, ZH) wurden in den vergangenen zwei Jahren Vorstösse zur Aufnahme des Klimaschutzes in die Kantonsverfassung eingereicht. Im Kanton Bern wurde der Vorstoss im Juni 2019 angenommen, im Kanton Luzern zur glei - chen Zeit abgelehnt. Im Kanton Zürich ist der Entscheid noch hängig. Im Kanton Appenzell Ausserrhoden wird die Kantonsverfassung zurzeit totalrevidiert. Die zuständige Kommission empfiehlt mit klarer Mehrheit die Aufnahme eines Klimaartikels. Memorialsantrag «Öffentlicher Verkehr für alle Gemeinden» zurückgezogen Der Regierungsrat nimmt zur Kenntnis, dass der Memorialsantrag «Öffentlicher Verkehr für alle Gemeinden» zurückgezogen wurde. Der Dorfverein Sool zieht seinen Antrag zugunsten des Gegenvorschlags des Landrates zurück. Dies, nachdem die Beratung des Antrags im Regierungsrat und im Landrat gezeigt hat, dass das Anliegen auch auf Gesetzesstufe erfüllt werden kann und die vom Regierungsrat vorgesehenen einschränkenden Bedingungen in Bezug auf den neuen Gesetzesartikel vom Landrat in der zweiten Lesung am 22. Januar 2020 gestrichen wurden. ● er nicht lange warten, schon wollte jemand wissen: «Was macht ein Regierungsrat?» Interesse fand dann sein Amt als Lotteriedirektor: Das von Swiss Lotto eingehende Geld – zirka 2 Mio. Franken pro Jahr – wird von einer Kommission verwaltet und gemäss Reglement verteilt. Die genauen Zahlen sind auf der Homepage der Verwaltung ersichtlich. Verschiedene Fragen und Anliegen lagen den Anwesenden noch auf dem Herzen und alle hat «unser Land - ammann» beantwortet. Auch über das Polizeiwesen wurden Fragen gestellt, und man hat erfahren, dass zehn Glarner Polizisten am WEF im Einsatz standen. «Was ist das Schwie - rigste im Amt des Landammanns?», wollte noch jemand wissen. «Die Leitung der Landsgemeinde! Erinnern Sie sich noch an letztes Jahr, als es so kalt und nass war? Auch unter miss - lichen Bedingungen muss alles seinen richtigen Verlauf nehmen. Es gibt keine würdigere Aufgabe und auch keine schönere.» Ein herzlicher Applaus dankte Land - ammann Dr. Andrea Bettiga für seine persönlichen Worte. Die Blumen überreichte der Präsident des Glarner Seniorenverbandes jedoch Frau Annemarie Bettiga, muss sie doch oft auf ihren Mann verzichten. ● wy SVP des Kantons Glarus Nein und Nein Die SVP des Kantons Glarus traf sich zur Delegiertenversammlung und debattierte über die kommende Volks - abstimmung vom 9. Februar. Sie fasste zu beiden Vorlagen die Nein-Parole. Markus Meier, Direktor HEV Schweiz, stellte die Mieterverbands - initiative «Mehr bezahlbare Woh - nungen» vor. Meier stellte fest: «Sie ist bürokratisch, teuer und kontra - produktiv.» Die Initiative will den gemeinnützigen Wohnungsbau mit einem 10-Prozent-Anteil gemeinnütziger Wohnungen am gesamten Neubaubestand fördern. Zusätzlich sollen Gemeinden und Kantone Vorkaufsrechte für geeignete Grundstücke einführen können. Diese 10-Prozent- Quote sei schädlich, da sie viel zu starr sei und der Situation auf dem Wohnungsmarkt in den verschiedenen Regionen der Schweiz nicht Rechnung trage. Baubewilligungsverfahren würden noch komplizierter und langwieriger. Der Bund fördert den gemeinnützigen Wohnungsbau schon heute. Bei einer Ablehnung tritt Leserbrief «Mehr bezahlbare Wohnungen» Am 9. Februar stimmen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ab. Der Staat soll mit neuen Gesetzen in den Wohnungsmarkt eingreifen. Staat - liche Eingriffe, so weit, so gut. So viel wie nötig, aber so wenig als möglich! Mit dem vielversprechenden, ja fast irreführenden Initiativtext «mehr be - zahlbare Wohnungen» sollen starre Quoten und Vorkaufsrechte eingeführt werden. 10 Prozent aller neuen Wohnungen sollen durch gemein - nützige Körperschaften (Wohnbau - genossenschaften) erstellt werden müssen. Massive staatliche Eingriffe in die freie Marktwirtschaft. Wir verfügen aktuell in der Schweiz über einen Leerwohnungsbestand von Leserbrief Wollen wir einen Maulkorb? der Gegenvorschlag des Bundes in Kraft: so würde in den nächsten 10 Jahren eine Viertelmilliarde Franken in den gemeinnützigen Wohnungsbau fliessen. Die Partei fasste einstimmig die Nein-Parole zu diesem Geschäft. Die Vorlage «Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung» wurde vom Referenten und angehenden Juristen Jonas Streule vorgestellt. Schutz vor Hass wollen wir alle – aber wollen wir eine Gesellschaft, in der jedes Wort, das in einer hitzigen Diskussion fällt, auf die Goldwaage gelegt wird und im Strafrecht endet? Wollen wir Sonderrechte und Minderheiten privilegieren? Dies sei unserer Demokratie nicht würdig und verhindere aus Angst vor den strafrechtlichen Konsequenzen oder deren Androhung Diskussionen und Dialoge. Streule unterstrich, gegen Hass und für mehr Toleranz und Akzeptanz von Schwulen und Lesben helfe in erster Linie die Diskussion und das Rückgrat jedes Einzelnen, der solche Äusserungen verurteilt, anprangert und ihnen offen widerspricht. Die Versammlung fasste auch hier die Nein-Parole. ● pd. über 75 000 Wohneinheiten. In einem Jahr ein Anstieg von nahezu 4,5 Prozent, mehr als 3000 Einheiten. Auch im Wohnungsmarkt bildet sich der Preis nach dem Angebot und der Nachfrage. Das derzeitige Überangebot und der hohe Leerstand hat auch Druck auf die Mieten ergeben. Die Initiative hat ihre Begründung weitgehend verloren. Mit dem Beschluss des Parlamentes, bei einem Nein den bestehenden Fonds de Roulement aufzustocken – also mehr finanzielle Mittel für den gemeinnützigen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen –, hat die Ini - tiative schon ein gutes Ziel erreicht. Wir wollen keine Quoten, keine vorgeschriebenen Vorkaufsrechte und keine zusätzliche, unnötige Gesetzesflut. Ich empfehle ein überzeugtes Nein. ● Hans Schnyder, Präsident HEV Glarnerland Leserbrief Wohnungsinitiative – keine Quoten in der Bundesverfassung Die Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen», die am 9. Februar zur Abstimmung kommt, rennt mit ihrem Anliegen offene Türen ein. Bereits jetzt sind in vielen Kantonen, wo hohe Mietpreise und ein geringes Angebot an verfügbaren Wohnungen ein Thema sind, Bestrebungen im Gange, dies mit aktiven Massnahmen zu entschärfen. Eine Quote in der Bundesverfassung schiesst weit über das Ziel hinaus, und es ist nicht sinnvoll, die Artikel der Bundesverfassung mit Quoten einzuschränken. Das oberste Gesetzeswerk unseres Landes soll schlank abgefasst sein und sich auf die Grundlagen unseres Staatswesens beschränken, ohne sich in Detailfragen zu verlieren. Der Bund fördert den gemeinnützigen Wohnungsbau schon heute. Und bei einer Ablehnung der Initiative wird der gemeinnützige Wohnungsbau sogar noch zusätzlich unterstützt: Das Parlament hat beschlossen, dass bei einer Ablehnung der Initiative in den nächsten zehn Jahren eine Viertelmillion Franken in den gemeinnützigen Wohnungsbau fliessen wird. Aus diesen Gründen lege ich am 9. Februar zur Wohnungsinitiative ein Nein in die Urne. ● Irene Spälti, Vorstandsmitglied HEV Glarnerland Hochverehrte «Mitlandlüüt». Am 9. Februar stimmen wir über das Antidiskriminierungsgesetz ab. Wollen wir wirklich ein überflüssiges Gesetz mehr in der Schweiz? Und dann sogar eines, welches unsere freie Meinungsäusserung drastisch einschränken will? Bisher durften wir unsere Meinung frei äussern – wollen wir uns dies wirklich nehmen lassen? Es braucht dieses zusätzliche Gesetz nicht! Unsere jetzige Gesetzgebung schützt Minderheiten schon ausreichend (StGB Art. 173 ff.). Deshalb legen Sie ein Nein in die Urne! ● Samuel und Christa Wurst, Niederurnen

TREFFPUNKT Donnerstag, 6. Februar 2020 | Seite 7 KINO NÄFELS Tel.055 6121732 Samstag, 8. Feb. und Sonntag, 9. Feb. je 17.00 Uhr Samstag, 8. Februar, 14.00 Uhr www.kinonaefels.ch Samstag, 8. Februar, 20.00 Uhr Phantastische Aufnahmen aus einem Heissluft-Ballon. Der mitreissende Publikumsliebling THE AERONAUTS Die Ballon-Piloten machen bahnbrechende Entdeckungen und müssen ums nackte Überleben kämpfen Deutsch gesprochen Zum letzten Mal: Sonntag, 9. Februar, 14.30 Uhr BRUNO MANSER Die Stimme des Regenwaldes CH-Dialekt und Deutsch gesprochen DAS GEHEIME LEBEN DER BÄUME Deutsch gesprochen Sonntag, 9. Februar und Montag, 10. Februar jeweils um 19.00 Uhr Schweizer Arthouse-Film WER SIND WIR? Ein berührender Film über das Anderssein, das die Gesellschaft auf die Probe stellt. Deutsch gesprochen LITTLE WOMEN mit Emma Watson und Meryl Streep Deutsch gesprochen «Voice of Switzerland» Zweifel mit Tom Jones Kantonsschule Glarus Schulleitung Winkelstrasse 1 8750 Glarus Besuchstag Samstag, 15. Februar 2020 ab 07.55 Uhr Wir laden Sie ein, sich am Besuchstag einen Einblick in den Alltag Ihrer Töchter und Söhne zu verschaffen. Die Besuchszeiten richten sich nach dem Stundenplan der betreffenden Klassen (www.kanti-glarus.ch). Die Mensa ist auch für Besucher/-innen geöffnet. Seit er damals mit 53 Jahren zusammen mit Selina Beyeler für den SBB- Werbesong «Welcome Home» gecastet wurde, beweist Lokomotivführer Hanspeter Zweifel aus Linthal nicht nur Gesangs-, sondern auch «Glanz & Gloria»-Potenzial. Sein jüngster Streich: «The Voice of Switzerland.» Mit seinen 61 Jahren ist er zwar nicht mehr der Teenie-Star unter den Teilnehmenden, doch die fünfköpfige Jury muss ja auch «blind» entscheiden, also aufgrund der gesanglichen Leistung. Am Montag, 10. Februar, strahlt der Privatsender 3+ die dritte Folge des Casting- Formats «The Voice of Switzerland» aus. Wird es dem Sänger aus Linthal gelingen, die Coaches bei den Blind Auditions zu überzeugen? Wer weiss! Mit dem Hit «It’s Not Unusual» von Tom Jones hat er die Ü50-Herzen schon mal auf seiner Seite – und die sind es, welche die Fernbedienungen regieren. (Text: FJ/Foto: Ruedi Kuchen) Anschliessend an die Lektionen erfolgt die Prämierung ausgewählter Maturaarbeiten Samstag, 15. Februar 2020 11.30 Uhr, Aula der Kantonsschule Die Feier wird musikalisch umrahmt. Anschliessend wird ein Apéro offeriert. Die Schulleitung CH-8783 Linthal T: +41 55 643 15 15 Adlerpeter.ch Täglich offen (Sonntag und Montag bis Mittag) INSERATEANNAHME ) 055 6474747 * fridolin@fridolin.ch

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